Warum wüten Jugendproteste durch Tunesien?

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Übersetzung eines Berichts von AP News


Eine wachsende Welle von Jugendunruhen, die eine Quelle wirtschaftlicher Frustration anzapfen, überschwemmt Tunesien und beunruhigt seine Führung bis ganz nach oben. Immerhin ist es das Land, das 2011 die Revolutionen des Arabischen Frühlings ausgelöst hat.

Ein Drittel der jungen Menschen in der nordafrikanischen Nation sind arbeitslos – und viele sind wütend über ihr stagnierendes Schicksal. Inzwischen fast eine Woche in Folge sind sie in gewalttätigen Demonstrationen in dem 11,7 Millionen Einwohner:innen zählenden Land auf die Straße gegangen – von der Hauptstadt Tunis bis hin zu den Städten Kasserine, Gafsa, Sousse und Monastir.

Die Proteste haben zu einer starken Antwort der Behörden geführt, die eine Wiederholung der Proteste befürchten, die zum Sturz des starken Präsidenten Zine al-Abidine Ben Ali vor 10 Jahren führten. Die Armee wurde an vier Brennpunkten eingesetzt. Hier ist ein Blick auf das, was vor sich geht:

DIE PROTESTBEWEGUNG IN TUNESIEN WÄCHST

Seit vergangenen Freitag sind die Protestgruppen, die von Tag zu Tag größer werden, jede Nacht in voller Stärke unterwegs. Sie veranstalten zeitgleiche, oft gewalttätige Demonstrationen in Städten rund um Tunesien.

Die Gruppen haben städtische Gebäude mit Steinen beworfen, Molotowcocktails geworfen, geplündert, Vandalismus betrieben und sind mit der Polizei zusammengestoßen. Die Unruhen konzentrieren sich auf arme, dicht besiedelte Stadtteile, in denen das Vertrauen in die Ordnungskräfte ohnehin nicht vorhanden ist.

Die Armee wurde von der Regierung am Sonntagabend hinzugezogen, um die Spannungen zu beruhigen und die Institutionen des Landes zu schützen. Die Polizei sagte, dass viele Hunderte von Demonstrierenden verhaftet worden sind.

GEGEN WAS PROTESTIEREN SIE?

Die genauen Ursachen sind unklar, aber die düsteren wirtschaftlichen Aussichten des stagnierenden nordafrikanischen Landes sind der Kern der Unzufriedenheit.

Die Demonstrierenden tragen Plakate wie „Arbeit ist ein Recht, kein Gefallen“ und sind wütend über die gebrochenen Versprechen des demokratisch gewählten Präsidenten Kaïs Saied und seiner Regierung, die nicht in der Lage war, die Wirtschaft am Rande des Bankrotts zu sanieren.

Zehn Jahre nach der geschichtsträchtigen Revolution, deren Motto „Arbeit, Freiheit und Würde“ war, haben die Tunesier:innen das Gefühl, dass sie alles andere als das haben. Ein Drittel der tunesischen Jugend ist arbeitslos und ein Fünftel des Landes lebt unter der Armutsgrenze, so das Nationale Institut für Statistik.

Die jungen Leute erinnern sich nicht an die Unterdrückung unter Ben Ali und wollen Arbeitsmöglichkeiten. Sie kommunizieren diese gemeinsame Frustration über soziale Medien, wie im benachbarten Algerien, wo eine von der Jugend angeführte Protestbewegung ihren langjährigen Führer 2019 von der Macht verdrängt hat.

WARUM HAT DIE PANDEMIE DIE SITUATION VERSCHLIMMERT?

Die unterschiedlichen Lockdown-Maßnahmen des Landes und eine nächtliche Ausgangssperre seit Oktober, um die Ausbreitung von COVID-19 einzudämmen, haben die Spannungen verschärft.

Die Pandemie hat vor allem Tunesiens wichtigen Tourismussektor geschädigt, der einst von seinen schönen historischen Städten und weißen Sandstränden angetrieben wurde.

Flüge wurden gestrichen und potentielle Tourist:innen sehen sich mit Abriegelungen zu Hause und einer allgemeinen Zurückhaltung beim Reisen konfrontiert, wenn ansteckende Virusvarianten durch Nationen und Kontinente rasen.

WIE REAGIEREN DIE BEHÖRDEN?

Amnesty International hat die tunesischen Behörden angefleht, die Spannungen zu beruhigen und die Rechte der vielen Hundert Festgenommenen zu wahren, aber die Behörden haben sich zunehmend auf die Hilfe der Armee verlassen und Tränengas gegen Demonstrierende eingesetzt.

Das Innenministerium hat die robuste Reaktion der Polizei damit gerechtfertigt, dass sie notwendig sei, „um die körperliche Unversehrtheit der Bürger:innen sowie öffentliche und private Güter zu schützen.“

Andere sind da anderer Meinung. Der Präsident des tunesischen Forums für wirtschaftliche und soziale Rechte, Abderrahman Lahdhili, sagte, dass dieser Ansatz „nicht der angemessenste ist“ und die Behörden stattdessen die zugrundeliegenden „tiefen Gründe“ untersuchen sollten. Jedes Jahr, so Lahdhili, brechen 100.000 Schüler:innen die Schule ab und 12.000 von ihnen wenden sich der illegalen Migration zu, indem sie auf überfüllten Schmugglerbooten einen riskanten Versuch unternehmen, Europa zu erreichen. Andere, so sagte er, fallen der Rekrutierung durch extremistische Organisationen zum Opfer.

STECKEN ISLAMISTISCHE KRÄFTE HINTER DEN PROTESTEN?

Saied, der konservative Präsident, versuchte, direkt mit den Demonstrierenden zu sprechen, indem er ihnen am Montagabend einen unerwarteten Besuch im beliebten Stadtteil M’nihla in der Nähe von Tunis abstattete.

Er warnte die Demonstrierenden vor extremistischen islamistischen Kräften, die „im Verborgenen agieren“ und angeblich versuchen, Chaos zu stiften und die demokratisch gewählte Regierung zu destabilisieren.

Es ist unklar, ob dies nur ein Weg ist, die Schuld für die Unruhen von seiner Regierung wegzuschieben, oder ob wirklich islamistische Kräfte hinter der Bewegung stehen. Saied selbst ist ein Außenseiter, der mit Unterstützung von gemäßigten Islamisten gewonnen hat.

Der Führer von Tunesiens einflussreicher islamistisch inspirierter Ennahda-Partei, Rached Ghannouchi, hat die jüngsten „Akte von Plünderung und Vandalismus“ verurteilt.

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