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Aufstand in Thailand: Gummienten gegen das Königshaus

Die weit verbreiteten Proteste gegen eine undemokratische Putschregierung und einen menschenverachtenden König haben eine neue Front in Thailands Kampf für eine freiere Gesellschaft eröffnet.

Verfasst von Ben Case im RoarMag

Im November gingen in den Nachrichten und sozialen Medien Fotos von thailändischen Demonstrierenden um sich, die sich mit riesigen Gummienten vor den mit Chemikalien gespickten Wasserwerfern der Bereitschaftspolizei schützen. Diese bizarren und spektakulären Bilder konkurrierten mit dem besten Straßentheater der Demonstrierenden rund um den Globus und erhielten entsprechenden Applaus im Internet. Dennoch bleibt der thailändische Aufstand mit den Gummienten – einige haben sogar begonnen es „die Gummienten-Revolution“ zu nennen – für viele außerhalb Südostasiens obskur.

Die aktuelle Welle der thailändischen Proteste begann im Februar 2020 gegen die Regierung von Premierminister Prayuth Chan-o-cha, der seit 2014 regiert, als Prayuth, damals ein hoher Armeegeneral, in einem Militärputsch die Macht an sich riss. Die Putschregierung nannte sich selbst National Council for Peace and Order (NCPO) und versuchte, den jahrelangen Protesten und politischen Unruhen ein Ende zu setzen. Sie ging sofort mit drakonischen Maßnahmen gegen den Widerstand vor, darunter das Verbot öffentlicher Versammlungen, die Übernahme der Kontrolle über die Medien, die Zensur des Internets und die Verhaftung politischer Gegner:innen und Kritiker:innen.

Durch die Repression gelang es zunächst, die Proteste zu zerstreuen, woraufhin die NCPO Reformen und eine neue Verfassung umsetzte, um die Kontrolle des Militärs in Vorbereitung auf Neuwahlen zu kodifizieren. Als 2019 schließlich Wahlen stattfanden, endete ein verworrener Prozess, der von weit verbreiteten Regelwidrigkeiten geprägt war, damit, dass Prayuth zum Premierminister gewählt wurde. Jetzt sind die Proteste zurück, mit neuem Ziel und Potenzial.

Einige Demonstrierende sind Veteran:innen früherer pro-demokratischer Bewegungen, aber viele sind junge politische Newcomer:innen. In vielerlei Hinsicht passen die aktuellen Demonstrationen in die Form der weltweiten Massenaufstände von 2019 und 2020, aber diese jüngste Welle der thailändischen Proteste ist auch Teil von fast zwei Jahrzehnten politischer Umwälzungen, umstrittener Wahlen, ziviler Revolutionen und Militärputsche, die die internationale Linke gut daran tun würde, ihre Aufmerksamkeit darauf zu richten.

„Wenn wir brennen, brennt ihr mit uns“

Der Aufstand von 2020 begann als Reaktion darauf, dass das thailändische Verfassungsgericht eine progressive politische Partei auflöste, die 2018 gegründet worden war, um Prayuths Regierung herauszufordern. Die Proteste ebbten kurz darauf aufgrund von COVID-19 ab, tauchten aber einige Monate später wieder auf und sind seitdem nur noch eskaliert. Die Demonstrierenden forderten zunächst die Auflösung des Parlaments und eine neue demokratische Verfassung, erweiterten aber schnell ihren Forderungskatalog, der auch eine Bildungsreform und LGBTQ-Rechte umfasst. Am bemerkenswertesten ist, dass die Bewegung explizit königskritisch wurde und tiefgreifende Reformen oder die Abschaffung der Monarchie forderte – etwas, das in Thailand lange Zeit selbst für Demonstrierende als nicht im Bereich des Möglichen galt.

Prayuths Putsch von 2014 hatte versucht, die Tür zuzuschlagen, die jahrelang für politische Unruhen gesorgt hatte. Als Reaktion auf die Orwellsche Überwachung und Unterdrückung durch die NCPO bediente sich die pro-demokratische Bewegung gemeinsamer Referenzen aus der Populärliteratur, indem sie zunächst Kopien des Buches 1984 in der Öffentlichkeit ausstellte, um den Widerstand gegen den Putsch zu markieren, und später übernahmen sie den Rebellengruß aus Die Tribute von Panem. Die dystopische Serie ist bis heute ein Symbol der Bewegung: ein kürzlicher Protest wurde mit einer Zeile aus den Büchern markiert: „wenn wir brennen, brennt ihr mit uns.“

Das Ereignis mit den Gummienten, welches dazu führte, dass die Gummiente zu einer Art Maskottchen der Bewegung wurde, da einige Demonstrierende nun in gelben Entenkostümen und -kleidern auftraten, hat den ohnehin schon kreativen und spielerischen, aber auch ernsten und entschlossenen Charakter der pro-demokratischen Bewegung nur noch verstärkt.

In gewisser Weise ähnelt der thailändische Aufstand dem, was Asef Bayat „die neue globale Revolution“ oder eine „Revolution ohne Revolutionäre“ genannt hat, ähnlich wie die Aufstände des sogenannten Arabischen Frühlings 2011 und so viele Revolten seitdem. Sie ist stark dezentralisiert, urban, unbewaffnet, jugendzentriert, experimentell und agil. Aber gleichzeitig vertritt sie kein revolutionäres Programm oder eine Ideologie, sondern beschäftigt sich mit Fragen der politischen Verantwortlichkeit, verfassungsmäßigen Rechten und Demokratie. Und wie der ägyptische Aufstand, waren frühere Aufstände thailändischer Demonstrierender in den letzten Jahrzehnten erfolgreich darin, die Regierung zu stürzen, nur um zu sehen, dass die Wahlen zu einem weiteren Putsch führten.

Doch diese Protestwelle betrat Neuland, als sie begann, den König offen zu kritisieren und eine Umverteilung seines königlichen Vermögens forderte, das auf über 40 Milliarden Dollar geschätzt wird und ihn zum reichsten Monarchen der Welt macht. Im Angesicht der strengen Majestätsbeleidigung-Gesetze, die eine Person viele Jahre im Gefängnis landen lassen können, nur weil sie etwas Schlechtes über die königliche Familie sagt, stand eine Gruppe von Demonstrierenden vor kurzem in der Öffentlichkeit und skandierte „der König ist eine Eidechse“ – ein tiefer Einschnitt in der thailändischen Sprache, der im Wesentlichen eine Kombination aus „dumm“ und „egoistisch“ bedeutet. Eine Reihe von Demonstrierenden wurden nun unter den königlichen Verleumdungsgesetzen angeklagt, aber die Eskalation scheint den Widerspruch zwischen der Bevölkerung und der Regierung nur zu verschärfen.

Den König überhaupt zu kritisieren, galt in der thailändischen Politik noch vor wenigen Jahren als unvorstellbar, und die Monarchie genießt in weiten Teilen der Gesellschaft weiterhin großen Respekt. Anfang Dezember gab es sogar eine Flaute bei den Protesten aus Respekt vor den nationalen Geburtstagsfeierlichkeiten des ehemaligen Königs, zu denen Tausende Royalist:innen erschienen. Die Verehrung für die Monarchie sitzt tief, was den jüngsten Aufstand umso bahnbrechender macht. Indem er sich gegen den König richtet, eröffnet der aktuelle Aufstand eine neue und potenziell revolutionäre Front in der thailändischen Politik.

Eine kurze Geschichte von Königen und Konflikten

Thailand ist eine der wenigen Nationen auf der Welt, die nie kolonisiert wurde und auch kein Kolonisator war. In der Neuzeit hat es zwar unter internationalen Konflikten in der Region gelitten, wie z.B. dem Zweiten Weltkrieg und den Kriegen Frankreichs und der USA in Vietnam, hat es aber größtenteils geschafft, eine direkte Beteiligung zu vermeiden. Innenpolitisch hat Thailand jedoch eine turbulente Geschichte. Seit dem Ende der direkten Herrschaft der Monarchie und der Einrichtung einer konstitutionellen Monarchie im Jahr 1932 hat das Land mindestens ein Dutzend erfolgreicher Militärputsche und mehrere weitere gescheiterte Versuche erlebt. Aber bemerkenswerterweise blieb der König außerhalb und über all diesen Übergängen, indem er typischerweise seine Neutralität erklärte, während konkurrierende politische Fraktionen alle der Monarchie Loyalität schworen.

In den letzten zwei Jahrzehnten haben sich zwei gegensätzliche Blöcke sozialer Bewegungen, ein populistischer und ein elitärer, um die Bedeutung der thailändischen Demokratie gestritten. Von 2001 bis zum Putsch 2014 wurden alle freien Wahlen vom Populisten Thaksin Shinawatra gewonnen – einem milliardenschweren Tech-Mogul, der sich für die Reduzierung der Armut auf dem Land einsetzte und eine universelle Gesundheitsversorgung einführte – oder von denen, die als seine Stellvertretenden angesehen wurden, einschließlich seiner Schwester Yingluck. Jede dieser Regierungen wurde durch einen Militärputsch gestürzt. Thaksin und Yingluck leben nun im selbstgewählten Exil in Dubai bzw. London, um Korruptionsvorwürfen zu entgehen, von denen sie behaupten, dass sie politisch motiviert sind.

Thaksins Anhänger:innen, die als „Rothemden“ bekannt wurden, setzten sich hauptsächlich aus Bäuer:innen, Arbeiter:innen und armen Menschen zusammen und mobilisierten mächtige Protestbewegungen, um den Putschen entgegenzuwirken und ihre Kandidat:innen zu verteidigen. Im Jahr 2010 besetzten Tausende von Rothemden wochenlang einen zentralen Bereich von Bangkok und brannten schließlich die thailändische Börse und Central World, eines der größten Einkaufszentren der Welt, nieder, nachdem die Polizei das Lager angegriffen hatte.

Abgesehen von ihrer Fähigkeit, massive Proteste zu mobilisieren, stellten die Rothemden bei den Wahlen die klare Mehrheit, und ihre Seite hat seit der Jahrtausendwende zuverlässig jede legitime Wahl gewonnen. Die Gegner:innen behaupteten, dass Thaksin die Rothemden-Bewegung aus dem Ausland finanzierte und lenkte, und verhöhnten sie unterdessen mit typisch elitären Argumenten, indem sie suggerierten, dass die arme Landbevölkerung ungebildet, ignorant und ungeeignet für eine demokratische Stimme sei.

Thaksins und Yinglucks Regierungen und ihre Rothemden-Unterstützenden sahen sich einer Gegenbewegung gegenüber, die sich eine Zeit lang „Gelbhemden“ nannte (Gelb ist die Farbe des Königs), bestehend aus städtischen Fachkräften und Arbeiter:innen, die Thaksin beschuldigten, sich ins Amt gekauft zu haben, seine Unterstützenden zu täuschen und seine Macht zu missbrauchen. Obwohl sie bei den nationalen Wahlen in der Minderheit waren, repräsentierten die Gelbhemden eine Mehrheit in Bangkok – dem Zentrum der Regierung und des Handels – und hatten die Unterstützung des Militärs und der Polizei. Zu ihren Aktionen gehörte 2008 die Besetzung der beiden internationalen Flughäfen in Bangkok, um gegen die Regierung zu protestieren, die nach Thaksins Absetzung durch einen Putsch 2006 gewählt wurde.

Während des gesamten politischen Hin und Her blieb der König unbeteiligt. Die Demonstrierenden auf beiden Seiten richteten ihren Zorn auf die Regierung und die oppositionellen Kräfte, berührten aber nicht die Vormachtstellung des Königs. Die Gelbhemden versuchten sich auf die Seite der Monarchie zu stellen, und viele Royalist:innen unterstützten die Gelbhemden. Aber auch die Rothemden verehrten den König, und der König sprach sich nie gegen sie aus. Dies begann gegen Ende der Rothemden-Kampagnen auszufransen, als Wahl um Wahl durch Putsche gestürzt wurde, offensichtlich mit dem Segen des Königs. Aber selbst dann wurde Kritik nur leise geäußert.

Jetzt haben die Demonstrierenden ihre Zurückhaltung abgelegt. Ein wichtiger Faktor ist der Wechsel der Könige.

Der vorherige König, Bhumibol Adulyadej, bestieg den Thron nach dem Zweiten Weltkrieg im Alter von nur 18 Jahren, nach dem mysteriösen Tod seines älteren Bruders. Er blieb bis zu seinem Tod im Jahr 2016 auf dem Thron und war zu diesem Zeitpunkt der am längsten regierende Monarch der Welt. Während seiner 60 Jahre als König genoss Bhumibol eine fast religiöse Verehrung in Thailand. Bekannt als eine Art „König des Volkes“, wird ihm eine breite Palette von Leistungen zugeschrieben, von der Modernisierung Thailands über die Erfindung der Technologie zur Wetterveränderung bis hin zur Mitwirkung in Fredehit-Jazz-Kompositionen. Es ist zu einer Tradition geworden, montags gelb zu tragen, da Bhumibol an einem Montag geboren wurde.

Im Gegensatz zu den meisten konstitutionellen Monarchien, in denen das Königtum größtenteils zeremoniell ist, übte Bhumibol einen enormen Einfluss aus. Vor allem diente er als mäßigende Präsenz, die interne Konflikte und Extremismus in jeder Richtung abschwächte. Während der politischen Krisen 1973 und 1992 wurde dem König zugeschrieben, dass er zwischen den Massenprotesten und den Regierungen intervenierte, Kompromisse vermittelte und sowohl eine ungezügelte Unterdrückung als auch eine Revolution verhinderte.

Doch als Bhumibol älter und kränker wurde, erschien er immer weniger in der Öffentlichkeit, sein mäßigender Einfluss schwand und die Risse zwischen den politischen Lagern wurden breiter und tiefer. Er unterstützte stillschweigend die Putsche gegen Thaksin und Yingluck in den Jahren 2006 und 2014, aber bei letzterem war unklar, wer für den gebrechlichen König sprach. Es ist wahrscheinlich, dass der Putsch von 2014 viel damit zu tun hatte, dass das Militär an der Macht war, als Bhumibol starb, was es ihnen ermöglichte, den Übergang zu seinem Nachfolger zu erleichtern.

Der neue König, Maha Vajiralongkorn, bestieg nach dem Tod seines Vaters 2016 inoffiziell den Thron und wurde 2019 offiziell gekrönt. Mit seinem Alter in den späten Sechzigern ist dieser König der älteste aufsteigende thailändische Monarch, und im Gegensatz zu seinem Vater ist Vajiralongkorn nicht sehr angesehen. Während König Bhumibol das Image eines stoischen, ernsten und fürsorglichen Herrschers hatte, galt Prinz Vajiralongkorn als alberner und selbstverliebter Playboy. Er war mehrmals verheiratet und hatte zahlreiche Mätressen, schmiss verschwenderische Partys und machte Nummern wie die Verleihung eines hohen militärischen Ranges an seinen Haushund Fufu. Er lebt einen Großteil seines Lebens außerhalb Thailands und hat die COVID-19-Pandemie in einem gemieteten Luxushotel in Bayern mit seiner offiziellen Gemahlin und einem 20-köpfigen Gefolge bestehend aus Frauen verbracht.

Anfang 2020, als weitere Nachrichten über die Extravaganz des neuen Königs im Ausland auftauchten, löste Premierminister Prayuth die wichtigste Oppositionspartei auf – sein erster größerer diktatorischer Schritt, seit er seine Fassade der Legitimität als Premierminister aufgebaut hat – und sorgte damit für einen perfekten Sturm der Abscheu der Bevölkerung gegenüber den Behörden. Die Proteste brachen auf den Straßen aus, zuerst vor allem an den Universitäten, aber schon bald weiteten sie sich zu der fortlaufenden nationalen Bewegung aus.

Der König ist tot. Lang lebe das Volk!

Nach dem letzten Putsch hatte Prayuths NCPO versucht, die Regeln des Systems so zu fixieren, dass zukünftige Wahlen abgehalten werden können und gleichzeitig die gewünschten politischen Ergebnisse garantiert werden. Zusätzlich zur Unterdrückung abweichender Meinungen nutzte die NCPO ihre Zeit an der Macht, um eine neue Verfassung einzuführen, die ein „hybrides“ politisches System schafft, das zum Teil von der Militärregierung gewählt und zum Teil von ihr ernannt wird und jede neue Regierung an einen vorher festgelegten 20-Jahres-Plan bindet. Die Wahlen würden zugunsten von Kandidat:innen der Auswahl des Militärs geneigt sein, und die Verfassung würde die Macht der gewählten Regierungen für den Fall einschränken, dass das Militär eine Abstimmung verliert. Im Wesentlichen versuchte die NCPO, eine demokratische Regierung mit so wenig Demokratie wie möglich zusammenzustellen.

Demokratie ist ein gerissenes Konzept geworden. Die Sprache der Demokratie ist global hegemonial geworden, bis zu dem Punkt, dass Politiker:innen aller Couleur behaupten, für die Demokratie zu sein. Während sich die Gelbhemden unter den offiziellen Namen „Volksallianz für Demokratie“ und „Demokratisches Reformkomitee des Volkes“ organisierten, unterstützten sie dennoch Prayuths antidemokratischen Putsch von 2014, der vorgab, Thailand vor seiner Wählerschaft zu schützen, indem er die Nation auf die Demokratie vorbereitete. Ein ähnliches Phänomen erleben wir heute in den Vereinigten Staaten, wo Trump versucht, ein Wahlergebnis für ungültig zu erklären und zu kippen, indem er behauptet, die amerikanische Demokratie werde angegriffen.

Wenn alle Seiten behaupten, die Demokratie zu verteidigen, aber mindestens eine Seite sich mehr für das Ergebnis als für demokratische Prozesse einsetzt, wird die Sprache der Demokratie von der politischen Bedeutung abgekoppelt. Das macht eine Bewegung, die sich auf die Demokratie konzentriert, umso schwächer.

In Thailand ist die Realität, dass die Regierung nur so lange der Demokratie verpflichtet ist, wie sie das Sagen hat, mit einem kritischen Fokus auf die steuerfinanzierte Monarchie des Milliardärskönigs zusammengefallen. Der König war so beliebt, dass die Anbindung der Putschregierung an die Monarchie 2014 ein stabilisierender Schachzug zu sein schien. Aber mit dem Wechsel der Könige hat es sich seitdem als riskanter Schachzug erwiesen. Die Korruption sowohl von Prayuths Regierung als auch des Königs verwickeln sich nun gegenseitig.

Die Aufmerksamkeit, die nun dem despotischen und undemokratischen Verhalten des Königs gewidmet wird, hat die Protestbewegung dazu veranlasst, ihren Fokus auf politische und wirtschaftliche Ungleichheit in einer Weise zu erneuern, die das Konzept der Demokratie fest in der Bedeutung der Herrschaft durch das Volk begründet. Der größte Protesttag im letzten Monat hinterließ einen gesprühten Slogan in den Straßen von Bangkok: „Der König ist tot. Lang lebe das Volk.“ Wenn diese Bewegung sagt, dass sie Demokratie will, dann meint sie, dass das Volk ein Mitspracherecht bei den Entscheidungen haben sollte, die ihr Leben bestimmen.

Tabus brechen

Die Kombination aus einer Putschregierung, die Demokratie vortäuscht, und einem verachtenswerten König, hat die Voraussetzungen dafür geschaffen, dass jahrelanger Widerstand zu einer Bewegung voller Potential zusammenwächst – nicht nur, um die amtierende Regierung herauszufordern, sondern um den Kampf für eine freiere Gesellschaft voranzutreiben. Die neuen Aufrufe, die Monarchie zu reformieren oder abzuschaffen, schaffen günstige Bedingungen für einen wirklichen Wandel, aber die Bewegung muss im Laufe ihres Kampfes an politischer Vision und Organisation wachsen, oder sie riskiert zu verlieren, selbst wenn sie gewinnt.

Proteste brechen heute Tabus. In Polen stellen sich die Demonstrierenden offen gegen die katholische Kirche. Im Libanon vereinen sich die Demonstrierenden über religiöse und konfessionelle Grenzen hinweg gegen die Korruption der herrschenden Klasse. In den USA fordern Bewegungen, die Polizei zu definanzieren und abzuschaffen. Und in Thailand fordern Aktivist:innen den König heraus. Was auch immer mit diesem Moment des Aufstandes in Thailand passiert, die Bewegung hat eine Barrikade durchbrochen, die nicht leicht wieder aufgebaut werden kann.

Was als unangreifbare Institutionen gedacht war, kann im Angesicht der Macht der Bevölkerung zerbröckeln. Technologien und Ausrüstung zur Überwachung und Unterdrückung von Aufständen haben sich sprunghaft weiterentwickelt, und doch kann ihrem Einsatz immer noch mit Gummienten begegnet werden.

Nur wenige Jahre nachdem ein Militärputsch mit eiserner Hand eine pro-demokratische Bewegung niedergeschlagen hat, in einem Land, in dem Kritik am König sowohl kulturell unvorstellbar als auch hochgradig illegal war, sind Tausende von jungen Menschen wieder auf den Straßen und fordern sowohl die Regierung als auch den König heraus und weigern sich, nachzugeben. Der König ist vielleicht nicht tot, aber der Geist der absoluten Herrschaft stirbt – die Bevölkerung erhebt sich.