Chile mobilisiert sich im Vorfeld einer historischen Volksabstimmung

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Nach sieben Monaten Quarantäne sind die Demonstrierenden auf die Straße zurückgekehrt, um den Aufstand wieder zu beleben, den sie im vergangenen Oktober begonnen hatten.

Nach einem langen Winter im Lockdown erwacht Chile wieder auf. Der Frühling bringt immer einen frischen Energieschub für die vielen sozialen Bewegungen des Landes, aber in der Hauptstadt Santiago fällt die kürzliche Lockerung der Quarantänebestimmungen nicht nur mit dem ersten Jahrestag des Aufstandes gegen den Neoliberalismus zusammen, der am 18. Oktober letzten Jahres seinen Lauf nahm, sondern auch mit der historischen Volksabstimmung über die Ablösung der Verfassung des Landes aus der Diktatur-Ära. Letztere sollte ursprünglich im April stattfinden, wurde aber wegen der Pandemie auf den 25. Oktober verschoben.

Obwohl die Bedrohung durch das Coronavirus noch nicht vollständig zurückgegangen ist, sind viele Chilen:innen, Migrant:innen und Indigene bereits in Bewegung und bereiten sich auf eine neue Periode des Kampfes vor, die durch die Spannung zwischen dem Verfassungsprozess der Regierung und der Volksbewegung, die ihre Legitimität in Frage stellt, bestimmt wird.

Das erste dieser wichtigen Daten, der 18. Oktober, führte Zehntausende von Santiaguinos zurück zur Plaza Dignidad (offiziell Plaza Italia, aber umbenannt in „Platz der Würde“), dem zentralen Treffpunkt der zahlreichen Proteste, Aufführungen und Feiern des Aufstandes. Die Demonstrierenden kamen auf verschiedene Aufrufe hin; einige marschierten mit ihren Nachbar:innen, andere trugen Transparente, die ihre Organisationen der sozialen Bewegung darstellten, und wieder andere kamen mit Plakaten und Kunstzubehör, bereit, den öffentlichen Raum zurückzuerobern. Obwohl einige der Aktivitäten des Tages ein freudiges Element aufwiesen, diente die Mobilisierung auch dem Gedenken an diejenigen, die während des Kampfes verstümmelt, getötet oder verhaftet worden waren.

Während des langen Sonntagnachmittags beschränkten sich die Störungen auf kleine Raufereien unter den Anwesenden. Der Abend brachte jedoch ein gewohntes Maß an polizeilicher Repression, nicht nur auf der Plaza, sondern auch vor den U-Bahn-Stationen und in vielen Vierteln der Hauptstadt, wo die Anwohner:innen Cacerolazos (Lärmdemonstrationen) veranstalteten und brennende Barrikaden errichteten.

Die größte Gewalt der Nacht fand in La Victoria statt, einem Arbeiterviertel, dessen Gründung das Ergebnis einer historischen Landübernahme war, wo Zusammenstöße zwischen Anwohner:innen und der Polizei zur Ermordung von Anibal Villarroel führten. Die Regierung hat erklärt, dass Villarroel bei einem Schusswechsel ums Leben kam, aber die genauen Umstände bleiben unklar und das Nationale Institut für Menschenrechte fordert eine „umfassende Untersuchung“, um festzustellen, was wirklich geschah. Und so wird die Liste der Gefallenen immer länger, auch wenn die Menschen immer noch um die bei der ersten Protestwelle verlorenen Leben trauern.

DIE PANDEMIE RÄUMT DEN PLATZ

Präsident Sebastán Piñera hat die Atempause, die die Pandemie seiner Regierung verschafft hat, voll ausgenutzt. Im März, als das Virus gerade erst Fuß gefasst hatte, feierte eine teure neue Flotte gepanzerter Polizeifahrzeuge ihr Debüt. Zu einer Zeit, in der die Bevölkerung auf hohe Investitionen in die Infrastruktur des öffentlichen Gesundheitswesens hoffte, gab die Regierung dem Ersatz der Wasserwerfer und Tränengaswerfer, die während der jüngsten sozialen Unruhen beschädigt oder zerstört wurden, Vorrang.

Die Regierung unternahm auch das Projekt, die Uhr auf den Abschnitten von Santiago zurückzudrehen, die am stärksten von den Protestmonaten geprägt waren. Das U-Bahn-System, das einst von Schwarzfahrerprotesten und Brandstiftungsversuchen geplagt war, wurde schließlich wieder voll funktionsfähig gemacht, wobei die letzten beiden Stationen im September wieder eröffnet wurden. Sogar die Plaza Dignidad wurde von ihren Wandmalereien und dicken Schichten politischer Graffiti gesäubert. Letzteres wurde als Affront gegen die Demonstrierenden gesehen, die die Plaza zu ihrem zweiten Zuhause gemacht hatten, und ein paar mutige Seelen widersetzten sich prompt sowohl der Quarantäne als auch der Ausgangssperre, um einige Anti-Piñera-Slogans neu zu malen.

Am 3. April dienten die frischen Graffiti als Kulisse für einen provozierenden Besuch des Präsidenten selbst, der am Fuß der Statue in der Mitte des Platzes fotografiert wurde. „Es war aufregend, die Plaza Italia verlassen, ruhig und leer zu sehen“, sagte er. Vor der Pandemie hätte Piñera es nie gewagt, sein Gesicht an der Stelle zu zeigen, wo Millionen seinen Rücktritt gefordert hatten – und auch seinen Tod. Am Ende erreichte die Pandemie, was seine Ausgangssperren, Gummigeschosse und Tränengas nicht schafften: den Schwung einer Bewegung aufzuhalten, die seit der Rückkehr der Demokratie zum Explodieren gebracht worden war.

Einen Monat zuvor, am 8. März, war die Bewegung nach einer kurzen Sommerpause wieder zum Leben erwacht und mobilisierte Millionen für einen historischen Marsch zum Internationalen Tag der Arbeitenden Frauen. Die chilenische feministische Bewegung steht seit langem an der Spitze des Kampfes gegen Neoliberalismus und staatliche Gewalt, und an diesem Tag wurden die typischen feministischen Gesänge mit sich überschneidenden Refrains eines während der Revolte populär gewordenen Fußballgesangs verwoben: „Piñera, du Motherfucker, du bist ein Killer, genau wie Pinochet“.

Auf der Plaza Dignidad führten Mitglieder der feministischen Koordination am 8. März eine Kunstintervention durch, die für Schlagzeilen sorgte, indem sie in massiven weißen Buchstaben erklärten, dass sie zusammen „HISTÓRICAS“ seien: mächtige Agent:innen des Wandels in einer Zeit der sozialen Veränderung. Trotz mehrfacher Versuche, es zu entfernen, blieb das Straßenwandbild bis tief in den Winter hinein erhalten und diente als dauerhaftes Symbol der Hoffnung für diejenigen, die von dem Tag träumen, an dem sie den Raum zurückerobern können, den sie gezwungen waren, aufzugeben.

DAS TÖDLICHE PIÑERA-VIRUS

Als das Coronavirus zum ersten Mal durch Chilen:innen, die aus den Sommerferien im Ausland zurückkehrten, ins Land kam, reagierte die Regierung mit dynamischen Quarantäneaktionen, um die Ausbreitung einzudämmen. Die wohlhabendsten Stadtviertel wurden abgeriegelt und viele Berufstätige begannen mit Teleheimarbeit. Dies war jedoch für die Arbeiter:innen und Familien, die es sich nicht leisten konnten, auch nur ein paar Tage, geschweige denn Wochen, der Arbeit fernzubleiben, völlig undurchführbar, selbst wenn es bedeutete, in Quarantänezonen zu gehen oder andere Risiken für ihre Gesundheit einzugehen. Es dauerte weniger als einen Monat, bis in allen größeren Städten Chiles Hungerproteste ausbrachen.

In El Bosque, einem extrem armen Stadtteil von Santiago, gingen fast 100 Nachbar:innen auf die Straße, um den Verkehr zu blockieren und brennende Barrikaden aufzustellen. Bilder von verzweifelten Demonstrierenden, die auf den Straßen ihres eigenen Viertels mit der Polizei zusammenstießen, füllten die Medien und provozierten eine neue Runde von Cacerolazos, die in krassem Gegensatz zu dem unpolitischen Applaus für das Gesundheitspersonal standen, der in den wohlhabenderen Teilen der Stadt ertönte.

Die Schwächsten des Landes fühlten sich von ihrer Regierung völlig im Stich gelassen, ein Gefühl, das durch die Ankunft kleiner Hilfskontrollen der Regierung und gelegentliche Essenslieferungen nicht gemildert wurde. Während der Hungerproteste hielt ein Teilnehmer ein Schild, auf dem stand: „Das Piñera-Virus ist tödlicher als das Coronavirus“.

Unvermeidlich begann das Virus in breiteren Schichten der Bevölkerung zu zirkulieren. Mitte Mai schossen die Fälle in die Höhe und der einstmals optimistische Gesundheitsminister Jaime Mañalich musste öffentlich zugeben, dass die Eindämmungsstrategie der Regierung gescheitert war und dass er stark unterschätzt hatte, wie schwierig es für die gefährdeten Bevölkerungsgruppen sein würde, die empfohlenen Praktiken der öffentlichen Gesundheit zu befolgen. Eine vollständige Abriegelung von Santiago und Umgebung war unumgänglich geworden. Die Durchsetzung der Quarantäne war bereits in den Händen der Polizei und des Militärs, die beide durch einen Ausnahmezustand befugt waren, die Bewegungen zu kontrollieren und öffentliche Versammlungen einzuschränken.

Seit dem 18. März verließ sich Piñera auf diese Notstandsbefugnisse, um eine Ausgangssperre zu verhängen, sogenannte „Hygiene-Absperrungen“ um die Hotspots zu errichten und ein verwirrendes System von Genehmigungen und Kontrollpunkten für die Quarantänezonen einzuführen, wobei Verstöße hart bestraft werden. Denjenigen, die das autoritäre Verhalten der Regierung während des Aufstands bereits kritisierten, war klar, dass es bei den Beschränkungen weniger um die öffentliche Gesundheit ging, als darum, die Kontrolle über eine vor Unzufriedenheit brodelnde Bevölkerung aufrechtzuerhalten.

Der Ausnahmezustand wurde zweimal verlängert, zuerst im Juni, als die Fälle in die Höhe schnellten, und erneut im September, als sich die Kurve abflachte. Die Entscheidung vom September fiel mit dem Beginn der offiziellen Propagandakampagnen für das Volksentscheid zusammen, eine Tatsache, die den politischen Parteien auf beiden Seiten der Debatte nicht entgangen ist. Es wurde eine Verlängerung um 90 Tage genehmigt, angeblich um die öffentliche Gesundheit während dieses wichtigen demokratischen Prozesses zu schützen und gleichzeitig sicherzustellen, dass der Ausnahmezustand nicht nur zum Jahrestag des Aufstands, sondern auch für die Volksabstimmung selbst in Kraft bleibt.

Diese Verlängerung erzeugte ein Gefühl des Unbehagens bei den Protestierenden, die sich an das Volksentscheid von 1988 erinnerten, das General Agosto Pinochet endgültig von der Macht stieß und die Tür für eine Rückkehr zur demokratischen Herrschaft öffnete. Pinochet hatte weitere acht Jahre darauf gesetzt, seine Macht zu festigen, wurde aber von der Kampagne für „NEIN“ knapp geschlagen. Diese historische Abstimmung wurde unter militärischer Aufsicht durchgeführt und von einer Regierung verwaltet, der zahlreiche Menschenrechtsverletzungen vorgeworfen wurden. Sie fand auch in einem von Fehlinformationen geplagten Medienumfeld statt. Mit der letzten Erweiterung der Regierung Piñeras scheint es, dass die Geschichte dazu bestimmt ist, sich zu wiederholen.

KEINE EINFACHEN ANTWORTEN

Die Volksabstimmung 2020 wird nur aus zwei Fragen bestehen. Die erste lautet schlicht und einfach: „Wollt ihr eine neue Verfassung?“ und lässt die Möglichkeit, entweder apruebo (ich stimme zu) oder rechazo (ich lehne ab) zu markieren. Diese Sätze dienen als Slogans für die beiden jeweiligen Kampagnen, die die Wähler:innen durch TV-Spots und Aufklärungskampagnen sowie durch traditionelle Märsche und Kundgebungen gewinnen wollen.

Die Rechazo-Kampagne wurde von der Rechten vorangetrieben, deren Argumente das Bild eines überstürzten Prozesses zeichnen, der den Chilen:innen die Welt verspricht, aber letztendlich nicht halten wird. Außerdem bestehen sie darauf, dass es besser wäre, die aktuelle Verfassung zu reformieren, als bei Null anzufangen. Die Franjas (Wahlspots im Fernsehen) zeichnen das Bild eines vereinigten Chiles mit einer praktischen Perspektive zur Verbesserung eines bereits anständigen Systems. Dies steht im Gegensatz zu der Bewegung auf der Straße, wo sich auch einheimische Nazis und andere Extremist:innen der Kampagne angeschlossen haben.

Die Rechtsextremen des Landes sind seit einiger Zeit auf dem Vormarsch, aber bis vor kurzem wurde sie gegenüber den sozialen Bewegungen – insbesondere den feministischen, indigenen und migrantischen Bewegungen -, die sie zu bekriegen suchten, in eine äußerst marginale Position gedrängt. Diese Situation wurde durch den Ausbruch des Oktoberaufstandes nicht verbessert, der ihnen durch seine schiere Allgegenwart jede Chance auf eine Plattform verwehrte. Als jedoch die Volksabstimmung angekündigt wurde, erkannten die neofaschistischen Basisformationen schnell, dass der bevorstehende Verfassungsprozess ein möglicher Weg zur politischen Legitimierung ist.

Die Kampagne für Rechazo erlaubte es ihnen, sich als patriotische Traditionalist:innen zu positionieren und ihre Präsenz auf den Straßen auszuweiten, ohne ihre extremistischen Ansichten zu opfern. Mit der jüngsten Intensivierung des Mapuche-Kampfes im Süden hat das Begehren der Öffentlichkeit auf rassistische Gewalt zugenommen und organisierte Faschist:innen haben diese Gelegenheit genutzt, um Straßenaktionen auf einem Niveau durchzuführen, wie es seit Jahrzehnten nicht mehr vorgekommen ist.

Auch für die Apruebo-Kampagne, die trotz der massiven Dynamik der Bevölkerung bei vielen ein Gefühl des Konflikts hinterlässt, sind die Dinge bei weitem nicht in Ordnung. Dennoch gibt es kaum Meinungsverschiedenheiten auf institutioneller Ebene, wo linke politische Parteien und soziale Organisationen ihre volle Unterstützung für „Apruebo + Verfassungskonvent“ erklärt haben. Letzteres ist eine von zwei möglichen Antworten auf die zweite und letzte Frage, die zur Abstimmung steht: „Welches Gremium sollte die neue Verfassung schreiben?“ Der Verfassungskonvent würde sich aus gewählten Vertreter:innen zusammensetzen (und gilt daher als die demokratischere Option), während die Alternative, ein gemischter Verfassungskonvent, zu gleichen Teilen aus gewählten Vertreter:innen und amtierenden Gesetzgeber:innen bestehen würde. Darin liegt die Spannung, denn das Chile, das ein Jahr zuvor „aufgewacht“ ist, hat nach ihren vielen Fehltritten und Betrügereien wenig Grund, auf die institutionelle Linke zu vertrauen.

Das Volksentscheid selbst war das Ergebnis eines solchen Verrats, als sich die Parteien des linken und rechten Flügels im vergangenen November zusammensetzten, um eine Vereinbarung zu verfassen, die die wütenden Proteste beruhigen sollte. Die Empörung, die als Antwort auf diese Aktion kam, hatte nichts damit zu tun, dass sie einen Weg zu einer neuen Verfassung skizziert hatte, sondern vielmehr damit, dass das Volk wollte, dass der Prozess von unten nach oben organisiert wird, dass es sich um eine wirkliche Initiative der Bevölkerung mit einer bedeutungsvollen Vertretung der indigenen Völker und anderer historisch ausgeschlossener Gruppen handelt.

Indem sie ihre eigene Struktur durchsetzen wollten, hatten die Parteien die Bemühungen um eine populäre, plurinationale verfassungsgebende Versammlung, die von den hervorschießenden Netzwerken der Nachbarschaftsversammlungen des Landes durchgeführt wird, überrollt. Neben den Rücktritten von Piñera und seinem Kabinett war dies die einigenste Forderung, die im Zusammenhang mit dem Aufstand aufkam. Als ob dies noch nicht schon schlimm genug wäre, unterstützten linke Politiker:innen weiterhin eine Politik, die Protestierende hart bestrafte, die „Verbrechen gegen die öffentliche Ordnung“ begangen hatten, und im Wesentlichen die weitere Kriminalisierung der laufenden Proteste rechtfertigte.

Die linken Parteien wurden sofort mit den Konsequenzen ihrer Aktionen konfrontiert, da ihre Mitglieder in Scharen austraten und einige Gruppierungen ganz zusammenbrachen. Die aktuelle Volksabstimmung stellt für diese in Ungnade gefallenen Politiker:innen und Parteien eine Gelegenheit zur Wiedergutmachung dar, bei der sie versuchen, sich als Führende der Bewegung zu profilieren, die immer hartnäckig autonom geblieben war.

Die unabhängigen gesellschaftlichen Organisationen, die aus dem Aufstand entstanden sind oder durch ihn gestärkt wurden, müssen sich fragen: Ist ein befreiendes Ergebnis überhaupt möglich, wenn der Prozess selbst ein Produkt der Verfassung ist, die sie ersetzen wollen? Und was sind die Folgen der Teilnahme an einem angeblich demokratischen Prozess, der von einer Regierung überwacht wird, an deren Händen das Blut der eigenen Bevölkerung klebt? Diese Fragen werden seit den ersten Tagen der Revolte heiß debattiert und es gibt keine einfachen Antworten, selbst jetzt, wo der schicksalhafte Tag gekommen ist.

CHILE AN EINEM HISTORISCHEN SCHEIDEWEG

Anfang Oktober haben die Demonstrierenden begonnen, auf die Plaza Dignidad zurückzukehren, um die Tradition der Freitagabend-Demonstrationen wieder aufzunehmen. Die Polizei hat mit dem gleichen Maß an Repression reagiert, für das sie während des Aufstandes berüchtigt wurde. Sie ging sogar so weit, den 16-jährigen Demonstranten Anthony Araya von einer nahe gelegenen Brücke in das flache Bett des Mapocho-Flusses zu stoßen. Nach mehreren gescheiterten Versuchen der Polizei, es als Unfall abzustempeln, zeigten Videoaufnahmen ihre Schuld.

Der Anblick von Araya – nun in stabilem Zustand – mit dem Gesicht nach unten in demselben Fluss liegend, in den einst während der Diktatur die Leichen politischer Dissident:innen geworfen wurden, verschärfte das kollektive Trauma, das diejenigen empfanden, die während des Aufstandes Zeug:innen waren oder gewaltsamer Repression in Form von Verhaftung, Inhaftierung, Verstümmelung, Folter, Vergewaltigung und sogar Tod durch Polizei oder Militär ausgesetzt waren. Dieser letzte Skandal schürte nur die Flammen der zunehmenden Mobilisierungen. 

Mit der Volksabstimmung ist Chile an einem historischen Scheideweg angelangt, aber die Möglichkeit einer neuen Verfassung war nur einer von vielen Träumen, die durch die Kraft der Revolte Wirklichkeit geworden sind. Einen Sieg für Apruebo vorausgesetzt, wird das Jahr 2021 von dem Prozess der Ausarbeitung einer neuen Charta verschlungen werden. Während viele sich weiterhin davor hüten, sich an die Regeln der diskreditierten Regierung zu halten, sind viele andere bereit, darauf zu setzen, welche Siege sie dabei erreichen könnten.

Es ist möglich, dass diese nationale Übung in der Demokratie ein echtes Referendum darüber sein kann, ob Chile versuchen sollte, seinen Abstieg in weitere Ungleichheit zu stoppen, indem es die von der Diktatur geerbte Wirtschaftspolitik neu überdenkt. Es ist auch möglich, dass die Teilnahme an diesem Prozess der Volksbewegung das Leben entziehen und Chile wieder in den Schlaf versetzen wird. Die chilenischen Dissident:innen wissen jedoch seit langem, dass es jenseits der Parlamente und Wahlurnen noch andere Arten von Macht gibt.

Vor fünfzig Jahren, im September dieses Jahres, feierten die Arbeiterklassen Chiles den Triumph der Regierung der Volkseinheit von Salvador Allende. Es war eine Zeit tiefer Spaltungen, politischer Instabilität und immenser Hoffnung. Während die Politiker:innen in den Regierungsgebäuden Krieg führten, lernten die Menschen, wie es sich anfühlen konnte, die Bedingungen ihres eigenen Lebens zu bestimmen.

Dasselbe Gefühl war auch beim Oktober-Aufstand zu spüren, und jetzt, wie damals, hungern die Menschen nach einer Form der Demokratie, die viel tiefer liegt als das, was das derzeitige neoliberale Regime bietet. Chile wird sich zweifellos verändern, aber das Volksentscheid – mit all seiner historischen Kraft – ist ein zu kleines Vehikel für das Erwachte.

Nur die Zeit wird zeigen, ob dieser Wandel von oben oder von unten kommt und wie folgenreich er tatsächlich für die Menschen sein wird, die ihn am meisten brauchen. Während die Volksabstimmung nun nahe rückt, kann man mit Zuversicht sagen, dass die Demonstrierenden bereits jetzt das Versprechen erfüllen, das sie in den langen Monaten der Abriegelung gegeben haben: Viviremos, volveremos y venceremos. Wir werden überleben, wir werden zurückkehren und wir werden gewinnen.


Deutsche Übersetzung eines Artikels von RoarMag

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