Rund um den Globus ist die Polizei unser Feind

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Dieser Text erschien Original auf anarchistcommunism.org, deutsche Übersetzung von Gastautorin Chaosprinzessin


Ob es sich um Großbritannien, Frankreich, die USA, Russland oder Hongkong handelt, die Polizei hat sich als Vollstrecker des Kapitalismus und des Staates erwiesen. Sie sind dazu da, die herrschende Klasse zu schützen, außer Kontrolle geratene Demonstrationen zu zerschlagen, Streiks zu brechen und Arbeiterviertel zu kontrollieren. Sie spionieren alle oppositionellen Bewegungen aus, infiltrieren mit ihren Undercover Beamten und benutzen Methoden der Provokation und andere dubiose Vorgehensweisen, einschließlich, sich in Vertrauenspositionen einzuschleichen und dem Aufbau sexueller Beziehungen zu Aktivisten.

Dieselben Würgegriffe, die benutzt wurden, um George Floyd zu ermorden, wurden benutzt, um Adama Traoré in Frankreich zu ermorden.

Die massiven Protestwellen, die viele Länder verschlungen haben, so wie hier unter dem Black Lives Matter Slogan, die weltweit Millionen mobilisiert haben, haben die Frage nach dem Fortbestand der Polizei aufgeworfen, mit Aufrufen, Budgets zu kürzen, und, der Horror des Horrors, sie tatsächlich aufzulösen.

Wir müssen ernsthaft über die Notwendigkeit nachdenken, eine Gesellschaft ohne Polizei ins Auge zu fassen. Ein drastisches Umdenken ist notwendig, damit eine staatliche Einrichtung, die ungestraft mordet, nicht mehr existieren kann.

Die Polizei hat weltweit Angst vor diesen Forderungen. In Frankreich war Macron gezwungen, unter dem Druck der vielen über Frankreich verteilt stattfindenden Demonstrationen, Würgegriffe zu verbieten. Die Polizei antwortete mit der Drohung, keine Festnahmen mehr durchzuführen, da sie sich durch Macron nicht ausreichend unterstützt fühlte. Unter seiner Regierung hat die Polizei straffrei gehandelt, sich mehr und mehr militarisiert und bewaffnet. Gleichzeitig hat Rechtsaußen Zellen innerhalb der Polizei etabliert. Die Arroganz der Polizei bedeutet, dass sie sich nicht mit Aufsicht anfreunden wird, die ihr nicht genügend Unterstützung gibt und sie werden sich zunehmend der Front National als mögliche Rückendeckung zuwenden. Währenddessen werden sie in ganz Frankreich verabscheut, wo sie in vielen Vierteln als Besatzungsmacht angesehen werden.

In Großbritannien haben die Labour Party und verschiedene leninistische Gruppen versucht, die Black Lives Matter-Bewegung zu vereinnahmen und zu bremsen. So tauchte beispielsweise der Labour-Bürgermeister von Tower Hamlets, John Biggs, bei einer Demonstration auf und sagte, er sei dort gewesen, um „meine Solidarität und Unterstützung für Black Lives Matter zu zeigen „, und fügte hinzu: „Wir müssen die Polizei nicht auflösen – einige von Ihnen mögen anderer Meinung sein – aber wir brauchen sie, um verantwortlich zu sein und zuzuhören.“ Biggs, um daran zu erinnern, steht einem Rat vor, der bereit ist, seine Arbeiter anzugreifen, die Widerstand leisten, indem sie streiken (siehe den Artikel hier auf unserer Website, Tower Hamlets Labour council attacks workers).

Auch BAME-Cops wie Neil Basu, Leiter der Specialist Operations bei der Metropolitan Police, dem Vorgesetzten der Terrorismusbekämpfung, wollen mit an Bord springen. Er sagte, dass „kriminelle Opportunisten“ versucht hätten, die BLM-Demonstrationen auszunutzen, aber dass die große Mehrheit „nicht ganz Unrecht hat“. Er fuhr fort, dass seit der Veröffentlichung der Ergebnisse von Stephen Lawrence vor 20 Jahren echte Fortschritte erzielt worden seien. Ja, erzählen Sie das den vielen Familien, die Angehörige unter verdächtigen Umständen in Polizeigewahrsam verloren haben, erzählen Sie das all denen, die auf den Straßen von der Polizei schikaniert werden.

In den USA haben wir schwarze Polizeichefs wie Daniel Hahn, Chef der Polizei von Sacramento, der den Polizeimord an Stephon Clark, einem Afroamerikaner, der im Hinterhof seiner Großeltern ermordet wurde, im Jahr 2018 vorsaß. Währenddessen argumentiert der linke Favorit Bernie Sanders weiterhin gegen die Budgetkürzung der Polizei und sagt, dass mehr bezahlt werden sollte! Er schrieb an einen anderen Politiker der Demokraten, zur „Modernisierung und Humanisierung der Polizeibehörden müssen wir den Rekrutierungspool vergrößern, indem wir sicherstellen, dass die Mittel für die Zahlung von Gehältern zur Verfügung stehen, die die Spitzenbeamten gewinnen, die wir brauchen, um die schwierige Polizeiarbeit zu leisten“.

Die Polizei kann nicht reformiert werden. Sie ist dazu da, die Reichen zu schützen und ein System durchzusetzen, das von Natur aus rassistisch, autoritär und ausbeuterisch ist. Sie muss zerschlagen, vernichtet, und aus der Welt geschafft werden. Das kann nur durch eine Massenbewegung der Arbeiterklasse, durch eine Revolution geschehen. Die weltweite Bewegung, die nach dem Tod von George Floyd entstanden ist, könnte einer der Bausteine sein, um genau eine solche Bewegung zu schaffen. In der Zwischenzeit habt kein Vertrauen in Labour, die Demokraten oder andere politische Betrüger, da, um Bewegungen für einen wirklichen Wandel zu demobilisieren.

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