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CHAZ/CHOP: Kraft, Bedeutung und Schwächen der Bewegung

CHOP ist tot, lang lebe CHOP!
Während die Polizei heute Morgen die Capitol Hill Occupied Protest (ehemals „Capitol Hill Autonomous Zone“) auflöste, reflektiert dieses Stück des in Seattle lebenden Historikers Micheal Reagan über die Kraft, Bedeutung und wichtigen Schwächen dieser Bewegung.

Übersetzung des Artikels „In Defense of Autonomy“ von Micheal Reagan

Ein Freund von mir, ein Trump-Anhänger, schickte mir kürzlich einen Social Media-Beitrag eines anonymen Polizeibeamten aus Seattle über die autonome Zone, die von der Black Lives Matter (BLM)-Bewegung im Stadtviertel Capitol Hill errichtet wurde. Der Beamte argumentiert zum Teil, dass „es einen Teil unseres Landes gibt, der nicht mehr unter unserer Kontrolle steht“, und dass „wir [die Polizei] kastriert worden sind“. Der Beitrag ist größtenteils mit Fehlinformationen belegt, dass der Protestraum eine eigene Währung und ein eigenes Ausweissystem hat und dass das ehemalige Polizeirevier, das auf dem Höhepunkt der Proteste vom Bürgermeister und der Stadt verlassen wurde, als BLM-Hauptquartier genutzt wird – zweifellos eine Vorstellung eines schwarzen Hexenzirkels etwa. Tatsächlich, so die Sprache des Beitrages, sammeln „Terrorist:innen“ und „Anarchist:innen“ Vorräte von „Munition und chemischen Waffen“ und werden von einem „Kriegsherrn“ angeführt, der „einen Tesla fährt und wegen Drogen, Waffen, Zuhälterei und Verbrechen an Kindern verhaftet wurde“. Der Beamte kommt zu dem Schluss, dass „dies real ist“ und dass „man sich das nicht ausdenken kann“. Diese Entwicklungen nennen sie „undenkbar“.

Die Polizei sind nicht die einzigen, die über den Verlust ihrer Station hysterisch werden. Auch rechte Medien haben sich eingeschaltet und die Ängste der Rechten verstärkt und geschürt. Die Fox-Medienpersönlichkeit Tucker Carlson zum Beispiel blubbert in seiner nächtlichen Sendung, dass die Gründer:innen des Capitol Hill Organized Protest (CHOP) „genau wie die Eroberer“ seien, weil sie bereits etabliertes Land beschlagnahmt und besetzt haben und lokale Unternehmen erpressen würden. Auf der Suche nach einem Thema für das Wahljahr forderte Präsident Trump, um nicht übertreffen zu werden, die Stadt Seattle auf, die Stadt anzugreifen und den Platz zurückzuerobern. Er twitterte wütend: „Nehmt eure Stadt JETZT zurück. Wenn ihr es nicht macht, werde ich es tun. Dies ist kein Spiel. Diese hässlichen Anarchist:innen müssen SOFORT gestoppt werden.“

Was undenkbar ist oder zu Beginn des Monats war, ist die Macht der Black Lives Matter-Bewegung auf den Straßen. Das Entstehen der autonomen Zone ist ein Höhepunkt dieser Macht, ein bedeutender Sieg. Sie beweist die Fähigkeit der Volksmacht, das Unmögliche aus den Strukturen der weißen Vorherrschaft – dem Staat und den von ihm vertretenen Interessen – herauszuholen. Dieser Sieg und der damit einhergehende Rückgang der staatlichen Gewalt ist ein bedeutender Fortschritt für die Selbstkontrolle und Autonomie der Gemeinschaft. Er zeigt, dass die Beendigung der gegen Schwarze gerichteten Gewalt der erste und grundlegendste Schritt zur Ehrung des schwarzen Lebens ist.

Aber das ist erst der Anfang. Das Leben der Schwarzen zu ehren bedeutet, eine Gesellschaft aufzubauen, in der schwarze Autonomie und Black Power die Eckpfeiler der Gemeinschaft sind, und eine Gesellschaft, in der die Freiheit der Schwarzen die Grundlage für eine umfassendere, kollektive Befreiung ist. Das Aufkommen der autonomen Zone der Bewegung war ein Schritt in diese Richtung. Die Einnahme des östlichen Polizeireviers der Stadt zeigt nicht nur, dass unsere Bewegungen gewinnen können, sondern auch, dass wir zuvor unvorstellbare Siege für das Leben der Schwarzen erringen können.

Es gibt jetzt ein weiteres Vermächtnis, mit dem CHOP fertig werden muss. Viel hässlicher ist die Gewalt, die bei einer Reihe von Schießereien in jüngster Zeit ein Leben kostete und mehrere in kritischem Zustand hinterließ. Die Schießereien und die fehlende Richtung für den Raum zeigen leider, dass unsere Bewegungen noch nicht reif genug sind, um zu wissen, was wir mit dem Sieg anfangen sollen. Während ich schreibe, droht die Polizei von Seattle damit, das Gebäude nach den Gewalttaten zurückzuerobern.

Die Schießerei fand statt, während die Bewegung schmachtete. Ohne klare Richtung brachen politische, strategische und taktische Machtkämpfe aus, die an das Versagen der Occupy Wall Street erinnerten. Es tauchten Fragen darüber auf, ob das Lager zur Abschaffung oder Reform, zur Einnahme der Polizeistation oder nicht, zur „Autonomie“ oder zur Umgestaltung bestehender Institutionen, zur Marschierung oder Besetzung und zu anderen Zwecken dienen sollte. Dieser Machtkampf hatte seine Wurzeln in einem Mangel an Entscheidungsprozessen, der es unmöglich machte, selbst die grundlegendsten Vereinbarungen kollektiv zu vereinbaren.

In der autonomen Zone entstand eine vielfältige Blüte der Selbsttätigkeit, ein buntes Patchwork aus gegenseitigen Hilfsprojekten, Unterstützung, Betreuung und Aktionen, das die ganze Vielfalt der Politik und des Volkes der Bewegung widerspiegelte. Dieser schöne Moment darf in seinem Niedergang nicht verloren gehen, aber jetzt, wo Gewalt im Raum herrscht, muss er auch in einem komplexeren Bild des Scheiterns der Bewegung festgehalten werden.

Erstens, der Sieg
Dass die Stadt den Bezirk aufgab, war ein großer Sieg für die schwarze Freiheitsbewegung in Seattle. Er kam nach wochenlangen heftigen Zusammenstößen mit der Polizei. Am Wochenende nach der Ermordung von George Floyd kam es in der Innenstadt zu konfrontativen und wütenden Unruhen, bei denen Polizeifahrzeuge verbrannt, Schaufenster zerschlagen und Waren geplündert wurden. Schnell wurde eine Ausgangssperre verhängt. Statt zu sterben, verwandelten sich die Proteste in noch größere Mobilisierungen in der ganzen Stadt und der Region, selbst in kleinen, meist weißen Schlafzimmergemeinden.

Zehntausende von Menschen marschierten. Am Mittwoch, dem 3. Juni, dem sechsten Tag der Proteste, richteten BLM- und Antikriminalisierungs-Organisator:innen von Block the Bunker, No New Youth Jail und Decriminalize Seattle eine Reihe von einfachen und direkten Forderungen an die Bürgermeisterin und marschierten mit Zehntausenden zum Rathaus. Sie trugen dazu bei, die Ziele der Proteste festzulegen: 1) das Budget der Stadtpolizei um 50% zu kürzen, 2) die Bedürfnisse der Gemeinde zu decken und 3) die während der Proteste Verhafteten freizulassen. Dies war ein großer Fortschritt für die Bewegung; die Proteste hatten nun klare, ehrgeizige Forderungen.

Die Aktion im Rathaus warf auch ein Fadenkreuz auf Bürgermeisterin Jenny Durkan, die zunehmend zum Rücktritt aufgefordert wurde. Die Demonstrationen dauerten die ganze Woche über an, High-School-Schüler:innen bildeten spontane Märsche, die zu Straßenbesetzungen wurden. In unerwarteten Teilen der Stadt, wie dem größtenteils weißen und wohlhabenden nördlichen Sektor, tauchten Aktionen von Tausenden auf. Im Stadtviertel Othello, einem ärmeren und schwärzeren Teil der Stadt, füllten die Organisator:innen den Othello-Park mit Tausenden von Menschen, die mit erhobenen Fäusten „Black Lives Matter“ skandierten.

Währenddessen eskalierten im Capitol Hill die nächtlichen Zusammenstöße mit der Polizei. Jeden Abend versammelten sich Tausende an Polizeibarrikaden, die zum Schutz des östlichen Polizeireviergebäudes errichtet worden waren. Diese Aktionen wurden durch die Nachricht ausgelöst, dass Minneapolis eine ihrer Polizeistationen bis auf die Grundmauern niedergebrannt hatte. Überwältigt, in der Unterzahl und erschöpft wandte die Polizei aggressive Taktiken an und stürmte oft in die Menge, um die Menge der Demonstrierenden zurückzudrängen. Eine junge Frau wurde ins Krankenhaus eingeliefert, ihr Herz blieb stehen, nachdem sie von einer explodierenden Blendgranate in die Brust getroffen worden war. Tränengas steckte bis ein oder zwei Uhr morgens in der Luft. Dies setzte sich Nacht für Nacht fort.

Eigendynamik, Kraft
Die Bürgermeisterin wurde wegen des aggressiven Vorgehens der Polizei heftig kritisiert, bei dem protestierende Kinder von der Bereitschaftspolizei mit Pfefferspray bedrängt und andere Demonstrierende angegriffen und geschlagen wurden, und die Bürgermeisterin stand unter intensiver Beobachtung und schien die Kontrolle über die Situation zu verlieren. Am Freitag, dem 5. Juni, versprach Bürgermeisterin Durkan einen 30-tägigen Stopp für den Einsatz von Tränengas. Doch schon in der darauffolgenden Nacht vergaste die Polizei erneut Menschen auf der Straße, die protestierten. Stadtratsmitglieder:innen kündigten Aufrufe zum Rücktritt der Bürgermeisterin an und begannen, offizielle Erklärungen zu verfassen. Am Sonntag gewannen die Demonstrierenden weiter an Macht, als sich die Situation weiter aus der Kontrolle der Bürgermeisterin entfernte. Am Abend fuhr ein junger Mann, der mit einem Polizeibeamten aus Seattle verwandt ist, mit seinem Auto in die Protestkundgebung, schoss einen Mann in den Arm und kapitulierte dann vor der Polizei. Zur gleichen Zeit schürte Präsident Trump das Recht, „Plünder:innen“ auf den Straßen zu erschießen.

Dann die Bombe. In einer überraschenden Ankündigung am Montag, dem 8. Juni, sagte Chief Carmen Best, dass die Polizei den Bezirk im Zentrum der Capital-Hill-Proteste räumen werde. Auf Twitter wurden fahrende Transporter gesehen, die Ausrüstung aus dem Revier entfernen. Der Rückzug war ein großer Sieg für die Bewegung und dürfte Durkans Position als Bürgermeisterin für eine Weile gerettet haben.

In dieser Nacht versammelten sich die Demonstrierenden erneut am Bahnhof, diesmal bis an die Wände des Gebäudes. Da sie nicht wussten, was sie tun sollten, und eine Falle befürchteten, besetzten die BLM-Demonstrierenden den Bahnhof nicht. Gerüchte, dass bewaffnete Banden von „Proud Boys“ (rechtsextreme Gruppierung) bereit waren, die Demonstrierenden anzugreifen, die möglicherweise von der Polizei in Umlauf gebracht wurden, führten dazu, dass Menschen das Gebiet um den östlichen Bezirk schützen wollten. Spät in der Nacht zum 8. Juni erklärten die Demonstrierenden das Gebiet zur polizeifreien autonomen Zone. Am nächsten Tag stürmten Hunderte in den Raum, um eine Besatzungsinfrastruktur zu errichten, die Bewohner:innen und Demonstrierenden den Aufenthalt ermöglichte und die Gewalt der Polizei fern hielt.

Sofort veränderte sich der Charakter des Viertels. Von einem Raum voller nächtlicher Zusammenstöße, die von Polizeigewalt unterbrochen wurden, zeigte die Autonome Zone Capitol Hill (CHAZ), wie sie ursprünglich genannt wurde, eine Blüte von Kunst, gegenseitiger Hilfe, Musik, direkter Demokratie und Selbstversorgung. Ohne die Gewalt der Polizei organisierten die Menschen ihr Leben und ihre Nachbarschaft in einer Weise, die ihren Interessen und Prioritäten entsprach. Diese waren alle human und darauf ausgerichtet, das Leben der Schwarzen zu verteidigen und zu ehren; viele waren recht schön.

Der Sturz des östlichen Bezirks war ein großer Sieg. Nicht nur, weil er zeigte, dass die Menschen auf den Straßen die Macht hatten, die Bürgermeisterin zu stürzen und die Polizeigewalt zurückzuschlagen, sondern auch, weil er den Horizont dafür öffnete, welche Art von Nachbarschaft, Stadt und Gesellschaft wir schaffen und in ihr leben konnten.

Keine Richtung
Der Sieg von CHAZ wurde bald dadurch zunichte gemacht, dass es der Bewegung an politischer Reife fehlte, um aus dem Sieg Kapital zu schlagen. Hier geht es nicht um Einheit, sondern um Reife: die Fähigkeit, politische Differenzen zu überwinden und gemeinsame Interessen für eine kollektive Befreiung voranzutreiben. In der Tat gab es, wie sich bald herausstellte, wenig Möglichkeiten, die drängenden strategischen und logistischen Probleme im Raum zu erörtern.

Stattdessen begannen die Menschen, Hunderte und Tausende, einfach damit – an individuellen und kollektiven Projekten zu arbeiten. Dazu gehörten ein Gemeinschaftsgarten für das Leben von Schwarzen und Indigenen, nächtliche Konzerte und politische Kundgebungen, Vorführungen von Dokumentarfilmen, eine wahre Renaissance der Straßenkunst, ein „dekoloniales“ Café und vieles mehr. Für die Bewegung gab es nächtliche Märsche in andere Polizeireviere, und die Menschen nutzten die autonome Zone für Versammlungen, politische Gespräche, Volksbildung und Abschaffungsarbeit.

Doch schon in den frühen Tagen der Zone gab es Probleme. Das größte war, dass es keinen Raum für eine kollektive Entscheidungsfindung gab, um vereinbarte Prioritäten zu formulieren. Es kam zwar eine Generalversammlung zustande, aber es war sehr schwierig, die Dinge zum Laufen zu bringen. Sie wurde mehr zu einer Art „Speak-Out“, bei der die Menschen leidenschaftliche Aussagen gegen die Polizei machten, aber nicht in der Lage waren, miteinander politische oder strategische Fragen aufzuwerfen. Das lag zum Teil daran, dass nur wenige Erfahrung damit hatten, große Sitzungen zu erleichtern, Tagesordnungen zu erstellen, kurze Fristen für die Debatte zu setzen und die Disziplin zu besitzen, diejenigen zum Schweigen zu bringen oder zu entfernen, die nicht zum Thema gehörten und störend wirkten. Verschlimmert wurde dies noch durch Polizeiunterwanderungen, welche versuchten abzulenken und konzentrierte Gespräche erschwerten.

Darüber hinaus gab es erhebliche politische Differenzen, die schwer zu überwinden waren. Die Änderung des Namens von CHAZ in CHOP – Capitol Hill Organized Protest – spiegelte dies wider. Schon sehr früh wurden Stimmen laut, dass die autonome Zone eine Ablenkung darstelle, dass sie der Bewegung für das Leben der Schwarzen den Rücken stärke, dass der Schwerpunkt auf dem Raum liegt, anstatt die Polizeigewalt zu stoppen, und dass sie von weißen Aktivist:innen dominiert werde. Diese Behauptungen haben ihre Berechtigung. Wieder andere Stimmen, viele von ihnen Schwarze, stellten den Fokus auf „Autonomie“ in Frage und argumentierten, dass sie als Afroamerikaner:innen keine Autonomie von den Institutionen des Landes anstrebten, sondern Integration, Respekt und ein menschenwürdiges Dasein im Inneren. Wiederum mit Verdienst.

Es gab Unterschiede zwischen den Stimmen der Schwarzen, und für die Politik der weißen Verbündeten stellte dies ein Dilemma dar – wessen Stimmen sollten Prioritäten gesetzt werden? Einige Organisator:innen der Schwarzen und der PoC sprachen mit der Polizei und schlugen vor, Märsche aus der Zone wegzuführen oder andere Zugeständnisse an die Polizei zu machen, darunter die Zulassung des Straßenverkehrs oder andere Formen der Einschränkung und Beschränkung der autonomen Zone. Während andere Stimmen von Schwarzen militanter waren, die Idee einer autonomen Zone verteidigten und die konservativeren Schwarzen Organisator:innen herausforderten. Andere waren von der ganzen Debatte über den Namen frustriert und suchten nach einer klareren strategischen Ausrichtung dafür, was mit dem Bezirk, der autonomen Zone und dem, was von der Polizei gewonnen werden konnte, geschehen sollte. Ein Teil dieser Verwirrung lag auch daran, dass sich die meisten der etablierten radikalen Schwarzen Führung anderswo organisierten und ihre Bemühungen in andere Mobilisierungen in der Stadt steckten.

Dann begannen die Leute zu schießen. Am 19. Juni starb ein Mann nach einem Kampf im CHOP. In der nächsten Nacht kam ein weiterer ums Leben. Und ein paar Tage später noch ein weiterer. Mehrere Menschen wurden in kritischem Zustand ins Krankenhaus gebracht. Während ein Opfer sagte, seine/ihre Angreifer:innen seien weiße Rassist:innen gewesen, die in der Nähe des Raumes lauerten, stammten die meisten Schüsse aus internen persönlichen Konflikten, die in Gewalt umschlugen.

In den letzten Tagen haben Bürgermeisterin Durkan und Chief Best ihr Bestes getan, um aus der Situation Kapital zu schlagen, indem sie die Besetzer:innen zum freiwilligen Verlassen des Krankenhauses aufriefen, die konservative Schwarze Führung um Unterstützung baten und darauf warteten, dass sich die Menschen so weit zerstreuen, dass sie den Bezirk zurückerhalten. Dies sind angespannte und beunruhigende Momente. Unterdessen können sich die Menschen in der Zone zu diesem kritischen Zeitpunkt nicht auf eine Strategie einigen.Einige plädieren dafür, den Bezirk zu verlassen, andere dafür, den Raum um jeden Preis zu halten.

Wie man einen Stier kastriert
Die Tatsache, dass sich die Polizei mit dem Sieg der Bewegungen für das Leben der Schwarzen „kastriert“ fühlt, unterstreicht die Synthese von Rassismus, Patriarchat, Gewalt und Staatsmacht. Die Polizei, der Präsident und die Rechtsextremen verabscheuen den Verlust des Bezirks und die Schaffung des organisierten Protestraums, weil dies eine bedeutende Niederlage ihrer Macht, ihrer Werte und ihrer Lebensweise darstellt. Mit den Worten eines Polizeibeamten aus Seattle, sie verloren die Kontrolle über ihr eigenes Land.

Ihre Niederlage ist unser Sieg.
Das Entstehen der autonomen Zone zeigt, dass die Grenzen dessen, was Massenbewegungen erreichen können, nur durch die Grenzen unserer Macht auf der Straße und die Grenzen unserer Vorstellungskraft für das, was möglich ist, bestimmt werden. Die kollektiven und humanen Werte, die in der Zone zum Ausdruck kommen, sind Anlass zum Feiern, eine Quelle der Schönheit. Das Leben der Schwarzen kann geehrt werden, wenn die Institutionen der weißen Vorherrschaft, wie die Polizei, nicht reformiert, sondern beseitigt werden. In ihrer Abwesenheit können wir einen Raum schaffen, in dem Schwarze Stimmen geehrt werden, in dem das Leben von Schwarzen wirklich zählt.

Aber das Vermächtnis der organisierten Protestzone ist komplizierter als eine einfache und unkomplizierte Feier. Das Aufkommen von Gewalt in diesem Raum ist ein Geschenk an die Rechte. Sie können argumentieren, dass Polizeiarbeit notwendig ist und dass die Exzesse der Bewegungen kontrolliert werden müssen.

Für uns zeigen die Misserfolge, dass die grundlegende Erleichterung von Treffen, die mangelnde Fähigkeit, sich mit Komplikationen und Komplexität auseinanderzusetzen, und das Zulassen von Unterschieden bei der Arbeit an Projekten von gemeinsamem Interesse sehr schwerwiegende Mängel sind, die einer raschen Lösung bedürfen. Darüber hinaus zeigt es, dass Politik wichtig ist. Die Ideen und Visionen, die wir in unseren Köpfen haben, sind es, die uns in die Lage versetzen, zukünftige Horizonte der Freiheit zu setzen.

Glücklicherweise liegt noch viel mehr Bewegung vor uns, und was auch immer mit der autonomen Zone geschieht, die Bewegung für das Leben der Schwarzen kann in eine Vielzahl von Richtungen voranschreiten. Wir haben es hier in Seattle bereits gesehen. In der letzten Woche wurde die Polizeigewerkschaft aus dem Arbeitsrat verdrängt. Die bewaffnete Polizei wurde aus den Schulen verbannt. Die Budgets der Polizei werden gekürzt, und der Einsatz einer Reihe von Waffen wird verboten. Wir müssen handeln, um in den anderen Institutionen und Zonen der Stadt Standorte frei von Polizeigewalt zu schaffen. Wir können von einer autonomen Zone zu vielen bauen. Selbst wenn die CHOP stirbt, wird die Autonomie weiter wachsen.