Bewegung der Zapatista: Ohne Polizei und Parteien lebt es sich besser!

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In den USA sind die ersten Versuche zur Abschaffung der Polizei im Gange. Im Artikel Eine Welt ohne Polizei haben wir gezeigt, warum das auch notwendig ist. Im Folge-Artikel haben wir ein Beispiel aufgezeigt wie die Bevölkerung in Cherán sich selbst verwalten, nachdem sie die Polizei, die Parteien und die Mafia vertrieben haben. In diesem Artikel gehen wir auf die Zapatista in Chiapas, Mexiko ein, die ebenfalls ein alternatives Sicherheitsmodell haben, und erklären, was wir sonst noch von der Selbstorganisation der Zapatista lernen können. Mittlerweile fast drei Jahrzehnte haben die Zapatista ihre Zeit damit verbracht ihre Gemeinden in allen Lebensbereichen, von der Polizei über Gesundheits- und Bildungswesen bis hin zur Wirtschaft, völlig autonom ohne staatliche Eingriffe zu organisieren. Das zapatistische Modell besteht somit bereits deutlich länger als das häufiger diskutierte Rojava in Syrien.

Aufstand von 1994
Am 1. Januar 1994 besetzten Tausende von bewaffneten Zapatista (eine sozialrevolutionäre indigene Gruppierung in Mexiko, benannt nach Emiliano Zapata, dem vielleicht wichtigsten Revolutionär der mexikanischen Revolution, welche die erste große Revolution des 20. Jahrhunderts war) sieben Städte in Chiapas, befreiten Gefangene, brannten Polizeipräsidien nieder und übernahmen die Rathäuser. Ihre Armee, die gemeinhin mit den spanischen Initialen EZLN bezeichnet wird, gab eine Kriegserklärung gegen den mexikanischen Staat ab und forderte „Arbeit, Land, Wohnung, Nahrung, Gesundheitsversorgung, Bildung, Unabhängigkeit, Freiheit, Demokratie, Gerechtigkeit und Frieden“. In den ersten Monaten des Aufstandes beschlagnahmten die Zapatista 1,2 bis 1,7 Millionen Acker von Großgrundbesitzer:innen.

Obwohl die Zapatista sich selbst als „das Produkt von 500 Jahren Kampf“ bezeichneten – ein Verweis auf den Widerstand der indigenen Völker seit 1492 – reagierten sie am unmittelbarsten auf das Nordamerikanische Freihandelsabkommen (NAFTA). Am selben Tag, dem 1. Januar 1994, trat das NAFTA in Kraft und versprach, den Lebensunterhalt der Bäuer:innen zu zerstören, indem es Mexiko mit subventioniertem US-Mais überschwemmte. Schlimmer noch, die Verhandlungen, die zur NAFTA führten, zwangen Mexiko, Artikel 27 seiner Verfassung aufzuheben, der den Bäuer:innen ein Recht auf Land für kommunale Bauernhöfe namens ejidos garantierte. „Genug ist genug“, riefen sie in ihrer Kriegserklärung aus.

Am 6. Januar schlugen die Zapatista einen Waffenstillstand vor. Am 12. Januar, Stunden bevor 100.000 Demonstrierende den zentralen Platz von Mexiko-Stadt füllten und ein Ende der Feindseligkeiten der Regierung forderten, unterzeichnete Mexiko einen Friedensvertrag mit den Zapatista. Seitdem ist der Kampf der Zapatista weitestgehend gewaltfrei. Die zapatistische Armee EZLN behalten sie allerdings zur Selbstverteidigung bei.

Das neu entstandene zapatistische Gesellschaftsmodell vereint Elemente von sozialistischen, anarchistischen und demokratischen Strömungen. Die Weigerung der Zapatista, die Staatsmacht zu übernehmen, und ihr Engagement für eine radikal dezentralisierte „Welt, in die viele Welten passen“, bedeuten ein Bekenntnis zu ihrer antiautoritären Strategie.

Die Zapatista waren zudem maßgeblich an der Initialzündung und Koordinierung der globalisierungskritischen Bewegung beteiligt. Bei einer Konferenz, die die Zapatista 1998 in Barcelona organisierten, trafen sich die Teilnehmer:innen und gründeten später die People’s Global Action, das Netzwerk, das die Mobilisierung forderte, die den Gipfel der Welthandelsorganisation 1999 in Seattle zum Erliegen brachte.

Die Menschen entscheiden, nicht die Politik
In den 26 Jahren nach dem Aufstand sind die Zapatista zu einer führenden Stimme der indigenen Völker Mexikos geworden und haben ein autonomes System der Selbstverwaltung in nicht zusammenhängenden Gebieten des Bundesstaates Chiapas aufgebaut, die von den Anhänger:innen der Bewegung bewohnt werden. Ein Schlüsselprinzip des zapatistischen Projekts, das sicherstellt, dass die autonomen Institutionen dem Volk dienen, ist das mandar obedeciendo, das heißt „führen, indem man gehorcht“. Es impliziert, dass die politischen Führer:innen nicht als Vertreter:innen ihrer Gemeinschaft Entscheidungen im Namen ihrer Gemeinschaft treffen, sondern als Delegierte der Gemeinschaft handeln und die in den lokalen Versammlungen getroffenen Entscheidungen umsetzen – ein traditioneller Entscheidungsmechanismus. Diese existieren auf Dorfebene und schließen im Gegensatz zu den traditionellen Versammlungen Mexikos auch Frauen ein, deren Ermächtigung im Zentrum der zapatistischen Revolution stand. Die Versammlungen wählen Delegierte in einen Gemeinderat – die nächste Ebene in der zapatistischen Verwaltungsstruktur. Als nächstes sind auf regionaler Ebene mehrere autonome Gemeinden durch Delegierte in den Juntas of Buen Gobierno (JBG), den „Räten der Guten Regierung“, vertreten – so genannt im Gegensatz zur „schlechten“ mexikanischen Regierung. Die Mitglieder der JBG dienen für 3 Jahre auf einer rotierenden Basis in Schichten von nur wenigen Wochen. Diese häufige Rotation soll das Entstehen von klientelistischen Netzwerken (an Gruppeninteressen orientierte Politik) verhindern.

Alle Ideen, die auf einer höheren Verwaltungsebene vorgeschlagen werden, durchlaufen den Konsultationsprozess mit jeder Gemeinde, woraufhin die Delegierten die Meinung ihrer Gemeinde zu einer Gemeindeversammlung mitbringen. Es wird großer Wert auf die Entscheidungsfindung im Konsens gelegt, auch wenn dies oft bedeutet, dass man sich den ganzen Tag über in Sitzungen zusammensetzt, in denen jeder angehört werden muss, und die Entscheidung erst dann getroffen wird, wenn ein Kompromiss erzielt wurde. Die Führungspersönlichkeiten werden auf der Grundlage der einheimischen Tradition der Fracht – einer Verpflichtung, der eigenen Gemeinde zu dienen – ausgewählt und verpflichten sich zu unbezahlten Posten mit Verantwortung. Gemeinschaften haben das Recht, das Mandat derjenigen Beamten zu entziehen, die ihrer Pflicht, dem Volk zu dienen, nicht nachkommen.

Parallel zu den Ebenen der autonomen Verwaltung gibt die ELZN weiterhin eine politische Richtung vor. Die EZLN ist zwar hierarchisch organisiert – laut eigenen Angaben notwendig in Krisenzeiten – doch ihr höchstes Gremium setzt sich aus Zivilist:innen zusammen, die von Gemeindeversammlungen gewählt werden. Darüber hinaus wurde ihre Präsenz in kommunalen Angelegenheiten eingeschränkt, um eine echte demokratische Selbstverwaltung der zapatistischen Gemeinden zu gewährleisten.

Bildungswesen
Die rund 300 autonomen Schulen werden von den so genannten „Bildungsförderer:innen“ verwaltet – in erster Linie lokale Jugendliche, die in ihren eigenen Gemeinden unter der Aufsicht eines von einer lokalen Versammlung gewählten Bildungsausschusses unterrichten. Seit der Einführung des autonomen Bildungssystems führen die Zapatista Ausbildungsprogramme durch, um Bildungsförderer:innen vorzubereiten und Lehrpläne in Zusammenarbeit mit Solidaritätsgruppen, NGOs und Freiwilligen von außerhalb sowie in Absprache mit der lokalen Bevölkerung zu entwickeln.

Genau wie andere Verantwortungspositionen erhalten Promotor:innen keine Gehälter und werden oft von der Gemeinschaft bei der Bewirtschaftung ihrer Maisfelder unterstützt.

Der Lehrplan ist in das Leben der Gemeinschaft integriert und darauf zugeschnitten, eine neue Generation auf Aufgaben der Regierungsführung und Selbstversorgung vorzubereiten, darunter Themen wie Autonomie, Geschichte, Agrarökologie und Veterinärmedizin. Der Unterricht wird sowohl in Spanisch als auch in indigenen Sprachen abgehalten, wobei der Schwerpunkt auf der Erhaltung lokaler Traditionen und Kenntnisse liegt. Die Gemeinschaft beteiligt sich aktiv an der Festlegung der Methodik und des Lehrplans. Es gibt zudem keine Noten.
Die Schulen arbeiten nach dem Prinzip: „Niemand erzieht eine:n Andere:n, niemand wird allein erzogen“.

Gesundheitswesen
Die Zapatista haben auch ihr eigenes Gesundheitssystem entwickelt, obwohl die Hilfe von nicht-zapatistischen Spezialist:innen immer noch in Anspruch genommen wird. Die meisten Gemeinden verfügen über einen lokalen Freiwilligen – eine:n Gesundheitspromotor:in, der/die in zapatistischen regionalen Gesundheitszentren eine Ausbildung sowohl in traditioneller als auch in moderner Medizin erhält. Diese Freiwilligen bieten in einer örtlichen casa de salud (Haus der Gesundheit) grundlegende Dienste an.

Eine weitergehende Behandlung ist in Kliniken an Straßenkreuzungen und in einigen der städtischen Zentren möglich. Die Klinik in Oventic zum Beispiel ist eine der Modernsten: Sie bietet regelmäßige chirurgische, zahnärztliche, gynäkologische und augenärztliche Grundversorgung, verfügt über ein Labor, eine Kräuterwerkstatt, ein Dutzend Betten für die Aufnahme und ist mit Krankenwägen ausgestattet. Gesundheitsausschüsse gibt es ebenso wie die Bildungsausschüsse auf jeder Verwaltungsebene, wodurch die Beteiligung der Gemeinden an der Verwaltung des autonomen Gesundheitssystems gewährleistet ist.
In gemischten Gemeinden, in denen Zapatisten mit Nicht-Zapatisten koexistieren, stehen autonome Dienste allen offen.

Eine 2007 vom Health Systems Knowledge Network (damals ein Teil der Kommission der Weltgesundheitsorganisation) in Auftrag gegebene Studie lobt das Gesundheitssystem der Zapatista. Sie stellt Verbesserungen wie einen Rückgang der Müttersterblichkeit in zwei zapatistischen Kliniken fest und kommt zu dem Schluss: „Es handelt sich um ein Modell, das nachweislich einen Einfluss auf das, was man als primäre Ebene der Gesundheitsversorgung bezeichnen kann.“

Sicherheit und Justiz
Das zapatistische Justizsystem hat Vertrauen und Legitimität auch über die Anhänger:innen der Bewegung hinaus gewonnen. Sie ist kostenlos, wird in indigenen Sprachen geführt und verfolgt dem Ziel eines restaurativen anstelle eines strafenden Ansatzes. Schwerpunkt liegt auf der Notwendigkeit, einen Kompromiss zu finden, der alle Parteien zufrieden stellt.

Das in der Gemeinschaft verwurzelte System besteht aus drei Ebenen: Die erste Ebene betrifft Fragen der zapatistischen Gemeinde wie Diebstahl, Trunkenheit oder häusliche Streitigkeiten. Solche Fälle werden von den gewählten Behörden oder, falls erforderlich, von der Gemeindeversammlung auf der Grundlage der üblichen Praxis gelöst. Bei der Lösung von Konflikten fungieren die Behörden weitgehend als Vermittler und schlagen den beteiligten Parteien Lösungen vor. Wenn die Fälle nicht gelöst werden, gehen sie auf die nächste, kommunale Ebene über, wo sie von einer gewählten Kommission für Ehre und Gerechtigkeit behandelt werden.

Die Strafen beinhalten meistens gemeinnützige Arbeit oder eine Geldstrafe; Gefängnisstrafen überschreiten in der Regel nicht mehrere Tage. In der Regel handelt es sich beim Gemeindegefängnis nur um einen verschlossenen Raum mit einer teilweise offenen Tür, sodass die Leute zum Essen und Plaudern vorbeikommen können.
Frauenbezogene und häusliche Fragen werden von Frauen in der Kommission behandelt.

Die Zapatista begründen ihre Tendenz, Täter:innen vorzugsweise mit Sozialarbeit zu strafen, damit, dass es die Familienmitglieder sind, die unter Haftstrafen leiden. Wenn die Täter:innen den ganzen Tag im Gefängnis ruhen, leidet die Familie, weil sie ihre Felder nicht mehr ausreichend bearbeiten können. Aus diesem Grund dürfen Täter:innen auch abwechselnd Sozialarbeit auf den eigenen Feldern leisten, um der Familie nicht zur Last zu fallen.

Die höchste Ebene des Justizsystems, die der JBG, befasst sich mit Fällen, an denen in erster Linie Nicht-Zapatisten oder andere lokale politische Organisationen beteiligt sind – üblicherweise bei Streitigkeiten um Land – sowie mit lokalen Regierungsbehörden. Nicht-Zapatisten suchen das autonome Justizsystem nicht nur dann auf, wenn sie Streitigkeiten mit Mitgliedern zapatistischer Gemeinden haben, sondern auch, wenn sie ungerechte Behandlung durch Regierungsbeamte erfahren. In diesem Fall können die Zapatista beschließen, die Kläger:innen zum öffentlichen Amt zu begleiten und in ihrem Namen zu argumentieren.

Die Zapatista haben ihren eigenen Sicherheitsdienst, aber sie ist nicht vergleichbar mit der üblichen Polizei. Sie ist weder bewaffnet noch uniformiert noch professionell ausgebildet. Auch diese werden von ihrer Gemeinde gewählt, üben ihre Funktion nicht ständig aus und werden dafür nicht bezahlt. Jede Gemeinde hat ihre eigene „Polizei“. Sie ist dezentralisiert und im Gegensatz zu der Polizei, wie wir sie kennen, steht sie unter der Kontrolle der Gemeinschaft, die sie wählt.

Gustavo Esteva, ein ehemaliger Berater der Zapatista, argumentiert, dass die zapatistischen Gebiete „der sicherste Ort in Mexiko und vielleicht einer der sichersten der Welt“ sind. In den zapatistischen Gemeinden ist das Land in kommunalem Besitz und niemand hungert, so dass man argumentieren könnte, dass aus Diebstahl wenig zu gewinnen ist. „Im gesamten zapatistischen Gebiet sind heute nur zwei Männer im Gefängnis“, sagt Esteva in einem Gespräch 2013. „Und diese beiden Männer sind im Gefängnis, weil sie das schlimmstmögliche Verbrechen begangen haben. Sie haben Marihuana angebaut.“ Das Problem in diesem Fall ist eher nicht der Gebrauch von Marihuana. Das Problem ist, dass sie der Regierung einen Vorwand geben können, um die Zapatista und die Gemeinden anzugreifen.

Wirtschaft
Die Zapatista haben eine weitgehend eigenständige Wirtschaft aufgebaut, die, ohne sich vollständig vom globalen kapitalistischen System zu trennen, Raum für lokale Selbstverwaltung und kommunale Kontrolle geschaffen hat. Aspekte ihrer Wirtschaft können als irgendwo zwischen Mutualismus und Kollektivismus beschrieben werden, mit einem koordinierten Netzwerk von partizipatorischen Gemeinschaften, Gemeinschaftsläden, Arbeiter:innenkollektiven und bäuerlichen Familienbetrieben. Ihre autonome Regierung bietet zinsgünstige Darlehen in Form von revolvierenden Fonds an (Fonds, dessen Ressourcen aufgefüllt werden durch die Erlöse aus damit finanzierten Projekten), kostenlose Bildung und kostengünstige bis hin zu kostenlose Gesundheitsversorgung. Ohne jegliche Unterstützung durch die mexikanische Regierung haben die Zapatista seit 1994 zwei Krankenhäuser, 18 Gesundheitskliniken und etwa 800 kommunale Gesundheitshäuser gebaut. Sie betreiben rund 300 Schulen mit 1000 Lehrer:innen und ein Zentrum für weiterführende Bildung.

Neben dem Gesundheits- und Bildungswesen haben die Zapatista auch eine wirtschaftliche Infrastruktur aufgebaut, um das hohe Maß an Armut in ihren Gemeinden zu bekämpfen. Oft als „Solidarwirtschaft“ bezeichnet, bietet die autonome Wirtschaft der Zapatista eine basisdemokratische Alternative zum globalen Kapitalismus. Wirtschaftskooperativen generieren Ressourcen, die wieder in die Gemeinschaft investiert werden. Genossenschaftsläden bieten den Gemeindemitgliedern Waren zu angemessenen Preisen an und erwirtschaften gleichzeitig Einkommen. Die von den Kooperativen eingenommenen Gelder werden zur Deckung gemeinsamer Ausgaben verwendet, z.B. wenn die Vertreter:innen der Gemeinschaft zu einem regionalen Treffen reisen.

Die Zapatista bewirtschaften kommunale Landflächen namens „ejidos“. Die Gemeinschaft entscheidet kollektiv über die Nutzung der Ejidos und teilt sie in der Regel so auf, dass es für jede Familie eine Parzelle gibt.
Gustavo Esteva erklärt: „Eine Sache, die es zu erwähnen gilt, ist, dass es in den zapatistischen Gemeinden kein Privateigentum gibt. In jeder der Gemeinden ist das gesamte Land Eigentum der Gemeinschaft“. Es gibt keinen Hunger unter den Zapatista, da die Gemeinden genügend Nahrungsmittel für alle anbauen und Überschüsse an Außenstehende verkaufen.

Die Zapatista in La Realidad verdienen ihren Lebensunterhalt mit dem Anbau von Mais, Bohnen, Kaffee, Bananen und Zucker, mit der Aufzucht von Rindern, Hühnern und Schweinen sowie mit der Arbeit in der Bekleidungs- und Lebensmittelindustrie, in Lebensmittelgeschäften, Schulen und im Gesundheitswesen. Es gibt auch weniger verbreitete Berufe wie Tierärzt:innen oder Schmiede. Viele arbeiten als Teil einer Familieneinheit, während andere in Kooperativen arbeiten, die von den Gemeinschaften und den Kommunen koordiniert werden.

Umwelt
Die zapatistischen Gebiete gelten als das erste Modell eines revolutionären Öko-Sozialismus.
Die Zapatista haben gegen die Gewinnung von Öl, Uran und Holz auf ihrem Land gekämpft. Pestizide und chemische Düngemittel wurden verboten.

Viele zapatistische Gemeinden sitzen auf oder in der Nähe von Ölvorkommen, und die Zapatista haben sich der Förderung durch die Ölindustrie widersetzt. Am 16. Februar 1996 unterzeichneten die Zapatista und die mexikanische Regierung die Abkommen von San Andrés, die es den Zapatista erlauben, ein Veto gegen Förderprojekte einzulegen, aber die mexikanische Regierung hat den Vertrag oft verletzt. Von 1999 bis 2000 führten die Zapatista eine sechzehnmonatige Blockade durch, die erfolgreich den Bau einer Autobahn verhinderte, welche für die Gewinnung von Holz, Uran und Öl genutzt worden wäre.

Im Jahr 2007 erklärten die Zapatista einen Teil von Huitepec zum „Naturschutzgebiet und ökologischen Reservat der zapatistischen Gemeinschaft“.

Eine bessere Welt ist möglich
Trotz diverser Herausforderungen und der unvollständigen Entkopplung vom globalen Kapitalismus haben die Zapatista in ihren bisher 26 Jahren funktionierende soziale Arrangements aufgebaut, die auf Demokratie von unten nach oben, Zusammenarbeit und kommunaler Gerechtigkeit beruhen und die das Wohlergehen der Gemeinschaft über den individuellen Profit stellen.
Das zapatistische Modell zeigt uns, dass eine Welt ohne Parteien, Polizei und starken hierarchischen Strukturen nicht nur möglich ist – sie ist besser!

PS: Du kannst die Zapatista mit dem Kauf ihres Kaffees unterstützen, zum Beispiel hier bei Aroma Zapatista, einem selbstverwalteten Kollektivbetrieb mit dem Schwerpunkt auf solidarischem Handel mit indigenen Widerstandsbewegungen.

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