Eine Welt ohne Polizei

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Wir leben in einer Gesellschaft, in welcher fast jedes soziale Problem zu einer Frage der Polizei geworden ist. Seien es laute Nachbar:innen, häusliche Gewalt, kaputte Rücklichter beim Auto oder Obdachlose auf den Straßen. In immer mehr Bereiche unseres Lebens ist die Polizei vorgedrungen. Das Ergebnis ist oftmals eine Reihe von Belästigung und Gewalt durch eben jene Polizei. Doch brauchen wir für einen gesellschaftlichen Umgang miteinander und den Problemen des alltäglichen Lebens wirklich eine staatliche Polizei? Was wäre, wenn wir andere Wege finden würden, unsere Probleme zu lösen – frei von Polizeigewalt und Repressionen. Ist eine Welt ohne Polizei möglich?

Zunächst müssen wir uns folgende Frage stellen: Welche Rolle spielt eigentlich die Polizei?
Befürwörter:innen einer staatlichen Institution für Kontrolle und Gewalt argumentieren, die Polizei verfolge dem Zweck die Bevölkerung zu schützen. Doch diese Annahme ist völlig falsch. Die Polizei wurde nicht geschaffen um die Bevölkerung zu schützen und zu dienen. Die ungleiche Durchsetzung und Gewalt der Polizei sind nicht einfach nur Entgleisungen, sondern ein Teil ihrer Arbeit seit ihrer Entstehung.

Wirft man einen Blick in die Vergangenheit, stellt man fest, dass die moderne Polizei mit dem Aufstieg des industriellen Kapitalismus einherging. Ihr Zweck: das Eigentum der Unternehmer:innen und Reichen zu schützen und die Vorherrschaft der Weißen durchzusetzen.
Im Jahr 1829 entstand die erste moderne Polizei, die London Metropolitan Police. Den Grundstein legten Händler:innen, welche die erste Polizeitruppe damit beauftragten und finanzierten, Diebstähle auf den Handelsdocks von London zu verhindern. Im Süden der USA entstand die Polizei aus den Sklavenpatrouillen heraus und konzentrierte sich darauf, Sklav:innen und freie Schwarze daran zu hindern, Fluchthilfe zu leisten oder Aufstände durchzuführen. Im städtischen Nordosten der USA wurden polizeiliche Abteilungen geschaffen, um das Eigentum der Wohlhabenden zu schützen, Unruhen der armen Bevölkerung zu kontrollieren, und Gesetze für flüchtige Sklav:innen durchzusetzen. In allen Fällen verfolgte die Polizei das selbe Ziel: das Eigentum und die Interessen der herrschenden und wohlhabenden Klasse vor den Ausgebeuteten des Kapitalismus zu verteidigen.

Auch heute ist die Haupttätigkeit der Polizei nach wie vor der Schutz des Eigentums und der Wahrung der Interessen der herrschenden Klasse. Die am weitesten verbreitete Form der Unterdrückung in unserer kapitalistischen Gesellschaft wird dabei überhaupt nicht polizeilich überwacht: die Ausbeutung am Arbeitsplatz, wo der Wert, den wir für die Arbeitgeber:innen schaffen, als Gewinn gestohlen wird. Diebstähle dieser Art werden als rechtmäßig angemessen. Heute wie auch in der Vergangenheit schützt die Polizei die Regelungen, welche den Kapitalismus am Leben halten und diejenigen, die davon profitieren.

Aufgrund der grundlegenden Rolle der Polizei dieses ungleiche System zu verteidigen, ist es für sie unmöglich alle Menschen gleichermaßen zu schützen.
Da die Polizei die kapitalistische „Ordnung“ aufrechterhält, erfordert die Polizeiarbeit auch immer die Androhung und Anwendung von Gewalt. Das unterscheidet die Rolle der Polizei von allen anderen staatlichen Institutionen.  Im Gegensatz zu anderen Bürokratien ist die Polizei befugt, den Menschen ihre  Rechte mit Gewalt – auch ihr Leben – zu nehmen. Ungeachtet der gesetzlichen Grenzen, die ihnen auferlegt werden, erfordert die Rolle der Polizei die Befugnis zu verhaften, zu schlagen, einzusperren und zu töten.

Keine noch so umfangreiche Reform kann die grundlegende Gewalt dieser Institution ändern. Der einzige Weg, der Polizeigewalt ein Ende zu setzen, ist die vollständige Abschaffung der Polizei. Die Gesellschaft benötigt eine revolutionäre Umgestaltung, durch die Wohlstand und Ressourcen für alle verfügbar sind und nicht nur für eine privilegierte Minderheit.

Der Soziologie-Professor Alex Vitale ist einer der Vordenker einer Idee, die in den letzten Wochen rapide an Popularität gewonnen hat: die der Auflösung und Abschaffung der Polizei. Seit mehr als 25 Jahren forscht er zu Polizeithemen, 2017 erschien sein Buch „The end of policing“.
In seinem Buch schreibt Vitale, dass die Polizei noch nie neutral war und die Entstehung der Polizei an drei Mechanismen wirtschaftlicher Ausbeutung geknüpft ist: an die Sklaverei, an den Kolonialismus und an die Kontrolle der Arbeiter:innenklasse. Im Laufe der Zeit wurde auch klar, dass es allen voran Linke sind, die dieses Regime der Ausbeutung in Frage stellen. Deshalb beschäftigt sich die Polizei auch viel stärker mit linken als mit rechten Bewegungen, welche dieses Regime aufrecht erhalten wollen.
Im Interview mit WOZ spricht Vitale davon, dass Reformen nicht fruchten. „Das Problem ist ja nicht die Einstellung der einzelnen Polizist:innen, das Problem ist die Polizei.“
Phasen, in denen sich die Polizei etwas zurückgezogen hat, haben in den meisten Fällen eine Erleichterung für die Communities bedeutet. Außerdem gibt es keine Hinweise, dass die Kriminalität in diesen Phasen gestiegen ist. Laut Vitale sähe eine Welt ohne Polizei wie folgt aus: „Es wäre eine Welt mit weniger Ausbeutung, weniger Ungleichheit und weniger Gewalt.“

Die Auflösung der Polizei erfordert eine Revolutionierung der Gesellschaft als Ganzes. In erster Linie geht es darum, die Beziehungen in der Gemeinschaft wieder aufzubauen, um soziale Probleme   frei von Polizei zu lösen. Jedes Mal, wenn wir die Polizei um Hilfe rufen, riskieren wir, dass eine Person verletzt oder sogar getötet wird. Mit kollektiver Konfliktlösung können wir damit beginnen die Polizei aus unserem Leben auszuschließen. Hier einige Beispiele:

1. Aufbau kommunaler Netzwerke zur Weiterleitung wichtiger Informationen, zur Alarmierung der Bevölkerung bei Polizeikontrollpunkten, Razzien oder Überwachungen und zur Reaktion auf Bedrohungen durch die Polizei.

2. Aufbau von Nachbarschafts- und Mietsvereinigungen um Streitigkeiten, wie z. B. Lärmbeschwerden, ohne Einbeziehung der Polizei beizulegen.

3. Speichere Nummern ziviler Dienststellen wie der Selbstmord-Hotline, Notfallseelsorgen oder Hilfsdiensten zu häuslicher Gewalt und Gewalt gegen Frauen. Gerade im Umgang mit Personen mit psychischen Erkrankungen ist die Polizei nicht geschult. Die Wahrscheinlichkeit, dass psychisch kranke Menschen von der Polizei getötet werden ist um ein Vielfaches höher als bei Menschen ohne psychischen Erkrankungen.

4. Auch bei Fällen häuslicher Gewalt bringt die Polizei die Situation oftmals zur Eskalation. Biete Nachbar:innen und Freund:innen Unterstützung und einen sicheren Rückzugsort und vermittle an entsprechende Hilfsdienste.

5. Wenn du Fälle von Sachbeschädigung und Diebstahl beobachtest, frage dich ob jemand durch diesen Delikt zu Schaden kommt. Bei Eigentumsdelikten an Unternehmen und Konzerne kannst du ruhig wegsehen.

6. Die Entscheidung, Drogen zu konsumieren, ist eine persönliche und keine Angelegenheit der Polizei und des Staates. Sieh weg, wenn du den Konsum und Handel von Drogen beobachtest.

7. Street Art ist Kunst. Durch Graffitis kommt niemand zu Schaden, fühle dich daher nicht verpflichtet Straßenkünstler:innen zu melden. Sofern es sich um menschenfeindliche und rechtsradikale Graffitis handelt, übermale es einfach.

8. Sieh weg, wenn du Menschen in der Öffentlichkeit urinieren siehst. Vielleicht handelt es sich um eine obdachlose Person, die keinen Zugang zu Toiletten hat. Obdachlose sind oftmals Opfer von unnötiger Polizeigewalt.

9. In deiner Nachbarschaft kommt es häufiger zu Einbrüchen und Gewaltdelikten? Baue ein Netzwerk mit deinen Nachbar:innen auf und schützt euch gegenseitig. Die Polizei verhindert in der Regel keine Verbrechen, sondern klärt bloß auf, nachdem es bereits zu einem Verbrechen gekommen ist.

Womöglich fallen dir noch mehr Beispiele aus deinem persönlichen Leben und Umfeld ein, wie du Konflikte ohne die Polizei lösen kannst. Eine Welt ohne Polizei ist dabei nicht einfach nur eine Utopie, sondern in einigen Teilen der  Erde bereits Realität, mal radikaler, mal gemäßigter.

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