Covid-19(84): Angst vor dem Virus und die Folgen

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Es ist zutiefst unheimlich was gerade in Deutschland und dem Rest der Welt vor sich geht.
Wir erleben Einschnitte in unserem alltäglichen Leben sowie unseren Grundrechten und bürgerlichen Freiheiten, die bis vor kurzem niemand für möglich gehalten hätte. Medien und Politiker:innen sehnen sich nach jeder erdenklichen Verschärfung autoritärer Maßnahmen, ohne kritisch zu hinterfragen welche Maßnahmen denn wirklich sinnvoll sind und welche am Ende mehr Schaden anrichten werden als das Virus selbst.

Wir stecken in der Corona-Krise mitten in Ausgangssperren und -beschränkungen sowie Kontakt- und Versammlungsverboten. Über die Wochen hinweg kam es zu immer weiteren staatlichen Maßnahmen und die meisten Menschen feiern das harte Durchgreifen des starken Staates. Schließlich diene es dem Gemeinwohl – ein neues Super-Virus geht um sich und um die Anzahl an Todesfällen so niedrig wie möglich zu halten sind diese harten Maßnahmen ein notwendiges Übel.

Natürlich muss die Ausbreitung des neuen Coronavirus bekämpft werden und natürlich gilt es Risikogruppen so weit wie möglich zu schützen. Doch die tatsächliche Gefährlichkeit des Virus steht in keiner Relation zu vielen der getroffenen Maßnahmen.
Als das Virus aus China die europäischen Länder erreichte, wurden anhand von Modellrechnungen die ersten Maßnahmen ergriffen. Modellrechnungen, die von Millionen von Toten sprachen, und wenig später selbst nach unten korrigiert wurden.
Mit der Zeit konnten Wissenschaftler:innen weitere Erkenntnisse sammeln und es häuften sich immer mehr Daten, die belegen, dass das Coronavirus doch nicht so gefährlich ist wie bisher angenommen wurde. Dennoch griff der Staat immer härter durch. Ohne jede wissenschaftliche Grundlage wurden tagtäglich weitere Einschnitte in unser persönliches Leben vorgenommen. Und die großen Medien und auch Bürger:innen verteidigten jede weitere Einschränkung in die bürgerlichen Grundrechte.

Bereits am 19. März 2020 hat die britische Regierung ihre Einschätzung dieser Gefährlichkeit des Coronavirus zurückgestuft. So heißt es auf der Webseite der britischen Regierung wie folgt:

„Die HCID-Gruppe (HCID =
High consequence infectious Disease) der 4 Nationen für öffentliche Gesundheit gab im Januar 2020 eine Zwischenempfehlung ab, COVID-19 als HCID zu klassifizieren. Diese basierte auf der Berücksichtigung der britischen HCID-Kriterien über das Virus und die Krankheit mit den Informationen, die in den frühen Phasen des Ausbruchs verfügbar waren. Da nun mehr über COVID-19 bekannt ist, haben die Gesundheitsbehörden in Großbritannien die aktuellsten Informationen über COVID-19 anhand der britischen HCID-Kriterien überprüft. Sie haben festgestellt, dass sich mehrere Merkmale inzwischen geändert haben; insbesondere sind mehr Informationen über die Mortalitätsraten (insgesamt niedrig) verfügbar, und es gibt jetzt ein größeres klinisches Bewusstsein und einen spezifischen und empfindlichen Labortest, dessen Verfügbarkeit weiter zunimmt.“


Die unmittelbaren Folgen
Schulen und Kitas sind geschlossen, doch der alleinerziehenden Mutter können im Katastrophenfall 12-Stunden-Schichten im Lebensmittelgeschäft angeordnet werden. Arbeitnehmer:innen werden in Kurzarbeit geschickt, mit Lohneinbußen von bis zu 40%. Wir sollen Abstand halten, doch in Obdachlosenheimen und Flüchtlingslagern leben Menschen auf engstem Raum, häufig unter schlechten hygienischen Bedingungen. Tafeln und Sozialverbände schließen. Die Arbeitslosigkeit steigt aufgrund von Firmenpleiten auf ein Rekordniveau.
Wir wissen, dass Arbeitslosigkeit eine erhöhte Sterblichkeit zur Folge hat. Arbeitslosigkeit führt zu Krankheit und sie kann auch Menschen in den Selbstmord treiben. Einschränkungen der Bewegungsfreiheit haben zudem weitere negative Auswirkungen auf die Gesundheit der Bevölkerung. Banken und Großkonzerne wiederum brauchen nichts zu befürchten – ihnen wird ein großzügiger Rettungsschirm versprochen.


Die Krise war schon vorher da

Die Wirtschaftskrise wurde schon lange vorhergesagt und auch der Abbau sozialer Rechte läuft seit Jahren im Eiltempo.
Noch vor Kurzem hat eine der einflussreichsten Lobby-Organisationen, die Bertelsmann-Stiftung, gefordert, die Hälfte aller Krankenhäuser in Deutschland zu schließen um das Gesundheitssystem noch profitabler machen zu können. Währenddessen sind die noch verbliebenen Pflegekräfte dauerhaft überlastet.

Die Krise, die man versucht in jeder Lage auf das Virus zurückzuführen, ist die Krise des Kapitalismus. Und diese Krise ist für Lohnarbeiter:innen eine alltägliche Krise.
Das Virus fungiert als Katalysator für die politische und ökonomische Entwicklung. Insbesondere auch den Ausbau des autoritären Staates, der in Krisenzeiten auch von der breiten Masse akzeptiert bis hinzu herbeigesehnt wird. Wenn man der Bevölkerung Angst macht, kann man alles mit ihr machen.


Architektur der Unterdrückung

Noch beunruhigender wird es, wenn Kapitalismus und Totalitarismus aufeinander treffen. Die Folgen sind absehbar. China ist das Paradebeispiel schlechthin wie groß die Gefahr ist, wenn der Kapitalismus um die Komponente totalitärer Maßnahmen ergänzt wird.

Um die Ausbreitung des Virus einzudämmen werden zurzeit allerlei Maßnahmen überlegt und durchgesetzt. Die Überwachung des Bürgers rückt dabei immer mehr in den Fokus.
In China werden Passant:innen mit Wärmebild-Kameras gescannt und die Regierung setzt auf eine App, die Bürger:innen zeigt ob sie sich weiter frei bewegen dürfen. Allerlei Daten wie Name, Identifikationsnummer, Anschrift und Informationen wo man sich in letzter Zeit aufgehalten hat, müssen in diese App eingetragen werden.
Russland überlegt das Anlegen einer Foto-Datenbank von Patient:innen. In Amerika werden High-Tech-Drohnen getestet, die mithilfe von Sensoren Körpertemperatur, Puls und Atmung der Bevölkerung messen können. Diese Drohnen sollen zudem überprüfen ob jemand hustet oder niest. Auch in europäischen Ländern kommen Drohnen zum Einsatz um Ausgangssperren und Kontaktverbote zu kontrollieren. In Deutschland testet die Polizei vereinzelt den Einsatz von Drohnen.
In Österreich sorgten die Aussagen des Gesundheitsministers für Aufregung – Bürger:innen, die sich küssen und nicht zusammenwohnen, handeln illegal und die Polizei ist berechtigt dieses gefährliche Verhalten zu unterbrechen.

Regierungen haben dabei vor allem eine neue „Waffe“ zur Überwachung für sich entdeckt: das Smartphone. Mithilfe von Corona-Apps soll die Bevölkerung jederzeit überwacht werden können.
Der NSA-Whistleblower Edward Snowden warnt davor, dass ein Überwachungsstaat aufgebaut wird, welcher das Virus überstehen wird. Die Regierungen in aller Welt nutzen das Virus um eine „Architektur der Unterdrückung“ aufzubauen. Und einen solchen Ausbau von Überwachung und autoritärer Strukturen wird man so schnell nicht wieder los.

Die enorme Gefahr von Big Data

Datensammelnde Geräte beschränken sich nicht nur auf das Smartphone. Was wäre, wenn alle Menschen Fitness-Armbänder tragen, die nicht nur den Puls, sondern auch die Körpertemperatur messen? Damit könnte man Verdachtsfälle schnell ausfindig machen.

Datensammelnde Wearables gelten als die Zukunft – Überwachung des Blutzuckerspiegels bei Diabetikern, EKG-Messung, Überprüfung des Herzschlages und Sauerstoffgehaltes. Für Menschen mit chronischen Erkrankungen kann die Dauerüberwachung ein Segen sein.
Sie ist aber auch zeitgleich eine besorgniserregende Horrorvision. Daten, die erst einmal gespeichert wurden, lassen sich nur schwer wieder beseitigen. Was passiert, wenn die nächste oder übernächste Regierung sich diese Daten holt und die Wirtschaft plötzlich Zugriff auf diese Daten haben? Versicherungen erhöhen die Prämie oder man verliert den gewünschten Job an einen Mitbewerber, weil dieser eine bessere Gesundheitsprognose hat.

Warum der Schutz persönlicher Daten auch vor Regierungen wichtig ist, zeigt folgendes Beispiel:
In Amsterdam begann die Stadt bereits 1851 Daten der Bevölkerung zu erheben um Ressourcen optimal verteilen zu können. Die Einwohner:innen gaben bereitwillig ihre Daten wie Beziehungsstatus, Beruf und Religionszugehörigkeit an. 1940 rissen die deutschen Besatzer dieses Volksregister an sich. In wenigen Tagen konnte man fast alle Juden und Jüdinnen ausfindig machen und ein Großteil der etwa 100.000 jüdischen Einwohner:innen Amsterdams wurden nach Auschwitz deportiert.
90 Jahre hatte niemand etwas zu verbergen. Das Datensammeln diente schließlich dem Gemeinwohl. Doch nur ein Tag entschied über Leben und Tod.

Impfen gegen den Willen der Bürger?

Aktuell steht die Impfpflicht zur Debatte, sobald es einen Impfstoff gegen das Coronavirus gibt. Der Virologe Drosten fordert im Kampf gegen das Virus sogar, dass wir Regularien für die Entwicklung von Impfstoffen außer Kraft setzen müssen, wenn wir es ohne erhöhte Todesraten Älterer schaffen wollen.

Das wäre allerdings ein erheblicher Eingriff in die Grundrechte des Menschen. Grundlegende Bürgerrechte dürfen nicht einfach auf Eis gelegt werden und eine staatlich erzwungene Impfpflicht ist an Respektlosigkeit kaum zu überbieten.
Der Staat muss soziale Verantwortung durch Aufklärung erreichen und nicht durch Zwang. Und schon gar nicht darf über eine Impfpflicht diskutiert werden, wenn der Impfstoff auf die Schnelle entwickelt wird und somit kaum ausreichend getestet werden kann.

Anmerkung am Rande: Wir sind keine Impfgegner:innen und distanzieren uns ausdrücklich von ihnen. Wir sind gegen eine Impfpflicht, nicht gegen Impfungen.

Die Angst bleibt

Während alle Modellrechnungen und Behauptungen durch die Fakten der letzten Wochen widerlegt wurden, bleibt die Angst vor dem Virus bestehen. Die Angst sollte jedoch nicht vor dem Virus selbst ausgehen, sondern vor den katastrophalen Folgen.


Strenge und autoritäre Maßnahmen wurden ohne jede Grundlage getroffen und der Vergleich zwischen Ländern, die hart durchgreifen, und solchen, die eine eher entspannte Schiene fahren, zeigt deutlich, welche Maßnahmen wirklich sinnvoll sind und welche völlig übertrieben sind. Man kann auch nicht mehr von Kollateralschäden sprechen, wenn die Gesellschaft daran zugrunde geht.
Die Vorstellung, dass die Welt nach Corona vielerorts unfreier, ärmer und undemokratischer sein wird, ist leider eine realistische Vision.

Quellen:

SchwarzerPfeil
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